Mittwoch, 14.09.2005
Kirchhof - Fragen und Antworten
ODER: WÄHLER FRAGEN POLITIKER
Zwar äußert Frank Patalong in 
spiegel.de (14.09.05): "Das Schreiben als auch das Lesen von Weblogs in Deutschland (ist) nach wie vor eine Minderheiten-Beschäftigung", aber meiner Meinung nach sind Politiker-Weblogs eine gute Gelegenheit nachzuhaken, wenn Ungereimtheiten im politischen Wahlkampf auftauchen.
Up and down - Kirchhof wurde zunächst von der FDP überschwänglich als einer der Ihren bezeichnet. Nach dem FDP-Parteitag am 11. September und der Vorstellung eines eigenen Kompetenzteams sah man in ihm dann aber einen Konkurrenten bzw. ein Risiko.
Was antworten FDP-Politiker in ihren Weblogs auf Nachfrage zu dieser Meinungsentwicklung (Stand 14.09.05)?
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Weitere Verweise zu Kirchhof - Fragen und Antworten
Alles überzeugende Antworten der befragten (hoffentlich-bald-Regierungs-)Politiker.
Mag
am 15.09.05 10:20
"Kirchhof und die Kirchen"
Hallo Lupita,
für mich ist es absolut überhaupt nicht zu verstehen, warum der Staat das Steuerinkasso der Kirchen übernimmt. Kein anderer Verein in Deutschland hat einen solchen Luxus. Bei einer verfassungsrechtlichen Trennung von Staat und Kirche sollte das eigentlich auch nicht stattfinden.
Christian Meyer
am 15.09.05 10:44
Sehr geehrter Mag,
es zeigt aber auch, wie Parteien bzw. die FDP schon VOR der Wahl ihre Meinung entscheidend ändert.
Lupita Gómez
am 15.09.05 11:19
Liebe Lupita,
es ist ja nicht nur die Kirchensteuer, die von der Einkommensteuer berechnet wird. Auch der Solidaritätszuschlag wird auf Basis der Einkommensteuer festgesetzt.
Damit käme es also auch zu einer Verringerung in der Unterstützung der Neuen Länder...
Frank Hamm
am 15.09.05 12:26
Lieber Christian,
für mich ist der Punkt jedoch - unabhängig von Religionszugehörigkeit - die Kirchen übernehmen mit Kindergärten, Altenheimen etc. eine soziale Aufgabe im Land. Auch ist der Zulauf (zumindest in Berlin) zu privaten konfessionellen Schulen immer größer. Wenn die Kirchen weniger Geld einnehmen, entsteht hier ein Vakuum, gehen Stellen verloren.
Lupita Gómez
am 15.09.05 14:20
Fischer kam, sah, siegte und ging
Heute erlebte ich meine erste Wahl-Großveranstaltung: Für 11:30 Uhr war Joschka Fischer auf dem Luisenplatz in Wiesbaden angekündigt. Warum ausgerechnet Joschka Fischer? Weil ich vom Büro aus dorthin weniger als zehn Minuten brauchte. Es hätte (fast) jeden anderen der Parteigrößen erwischen können.
Um kurz vor halb zwölf war noch gespanntes, aber ruhiges Warten unter dem quer gemischten Publikum. Jung, alt, Jeans, Stoffhose - aber der Schwerpunkt war eher jung und eher "typisch grün". Wieviele waren es? Etwa 500 - ich bin mir nicht sicher und werde in der Presse nachlesen...
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Weitere Verweise zu Fischer kam, sah, siegte und ging
Hallo Frank,
es ist schon ein Dilemma mit den Wahlveranstaltungen. Ich habe immer das Gefühl, dass diese nur für die Anhänger gemacht sind, da sie meinst zu Zeiten stattfinden, wo man normaler Weise auf Arbeit sitzt. Ich konnte mich bisher nur über die Presse und das Kandidatenwatch informieren. Selbst Wahlkampfstammtische wurden hier schon auf 16 oder 17 Uhr angesetzt. Für mich leider nicht zu schaffen.
Christian Meyer
am 15.09.05 09:48
Wo Visa-Skandal-Joschka auftritt, fehlt der Protest couragierter Bürger gegen den ehem. Steinewerfer nicht! Auch in diesem Fall nicht! An allen Orten in Hessen, wo der grüne Guru auftrat, wurde mit Flyern auf die Dokumentation Fischerschen Versagens in einer der größten Polit-Affären Deutschlands hingewiesen:
www.weisse-rose.info/modules.php?name=News&file=article&sid=306
Mag
am 15.09.05 10:24
Hallo Mag,
soweit ich diesen Skandal überblicken kann, wurde dieser durch Entscheidungen der Kohlregierung begründet. Ähnliche Parallelen wie bei dem Dosenpfand, der auch unter der Regierung Kohl verabschiedet wurde. Herr Trittin hat dann als zuständiger Minister nur nach das Gesetz ausgeführt.
Ingesamt kann man auf eine solche Argumentation natürlich auch fragen, warum einen SpendenvomWaffenschieber-Skandal Partei gewählt werden sollte? Mir sind übrigens ehemalige Steinewerfer, die ihre Fehler eingesehen haben lieber, als verbale Steinewerfer ála Schönbohm und Stoiber.
Christian Meyer
am 15.09.05 10:50
Hallo Christian,
mit Fischer hatte ich Glück, dass es nicht weit vom Büro war. Ich habe mich mal ein bisschen umgeschaut mit den Terminen von Kandidaten / Politikern. Beispielsweise bei den Direktkandidaten unseres Wahlkreises. Die haben oft jeden Tag haufenweise Termine, und dann ausgerechnet so blöd, dass ich Pech habe. Heute ist Angela Merkel mit der CDU Direktkandidatin in Mainz um 17:00 Uhr auf dem Domplatz - jetzt habe ich wieder Pech und bin krank geworden :-(
Ich habe festgestellt, dass ich nicht erst bis zum nächsten Wahlkampf warten darf :-)
Frank Hamm
am 15.09.05 12:01
Hallo Christian,
"...Hallo Mag, soweit ich diesen Skandal überblicken kann, wurde dieser durch Entscheidungen der Kohlregierung begründet. ..."
falsch! Wenn du das Dossier lesen würdest (hast du überhaupt?), wüsstest du's! MfG
Mag
am 16.09.05 13:56
Hat Angela Merkel alles im Griff?
Da wurde von der Union wahlkampftaktisch ein Kompetenzteam aufgestellt, welches an einem Strang ziehen soll und die Probleme in diesem Land lösen kann. Mit jedem Tag offenbart sich aber eine neue Überraschung. Zuerst preschte Paul Kirchhof mit seinem Steuerkonzept vor und verprellte potentielle CDU-Wähler. Nach der ersten Verteidigung von Frau Merkel wurde er zurückgepfiffen und darf jetzt nur noch in der zweiten Reihe agieren. Mitten in dieser Diskussion fordern dann andere führende Unionspolitiker, dass der geschasste Friedrich Merz wieder Verantwortung für die Finanzpolitik bekommt.
Nun kritisiert Heinrich von Pierer die Ansichten von Kirchhof, und Merkel muss wieder gegensteuern. Angesichts dieser Auswüchse lässt sich nur schwer daran glauben, dass die Unruhen in der Union im Falle eines Wahlsieges geringer werden, und Angela Merkel ein stabiles Kabinett führen kann. Bisher konnte sie durch Beseitigung von "Störenfrieden" agieren. In Regierungsverantwortung muss man sich aber auf seine Mannschaft verlassen können, um gute Politik machen zu können.
Vielleicht reicht es ja eben nicht nur aus der Annahme, dass die SPD vieles falsch gemacht hat, und man selbst nicht die SPD ist, und deshalb alles besser wird, Deutschland in eine bessere Zukunft führen zu können.
Wenn es Angela Merkel in den nächsten Tagen nicht gelingt, Führungsstärke zu demonstrieren und zu agieren anstatt auf Probleme zu reagieren, könnte es für die CDU einen ähnlich schwarzen Wahlsonntag geben wie 2002.
Weitere Verweise zu Hat Angela Merkel alles im Griff?
"...In Regierungsverantwortung muss man sich aber auf seine Mannschaft verlassen können, um gute Politik machen zu können. ..."
Eigentor!
Denn: warum wohl hat Schröder schon 2005 die Brocken hingeschmissen? Richtig, weil er sich auf seine Mannschaft nicht mehr verlassen kann. Merkel kann das sehr wohl!
Mag
am 14.09.05 15:38
Zuerst hielt ich den Griff nach Kirchhof für einen genialen Zug von Frau Merkel. Ich dachte, zuerst punktet sie mit Hr. Kirchhof, und nach der Wahl, wenn die Wirklichkeit zuschlägt, dann wird die Realität Hr. Kirchhof einholen und sie ist gezwungen mit Bedauern einen anderen Finanzminister zu wählen (genug Spielraum gibt es ja in Koalitionsverhandlungen). Aber ihre Parteikollegen wollen einfach nicht warten und schiessen Hr. Kirchhof jetzt schon ab. Und Frau Merkel manövriert sich von einer Ecke in die nächste. Will sie nicht auf den Tisch hauen? Oder hat sie bereits und hat es gehört...
Frank
am 14.09.05 17:29
Hallo Mag,
ich mache hier keinen Wahlkampf, sondern beobachte das Geschehen und da fallen solche Sachen eben auf und da stelle ich mir zwangsläufig Fragen. Ich selbst weiß bis dato noch nicht wen ich wähle und hänge bis jetzt nur an einer Tendenz.
Die SPD macht derzeit solche Fehler nicht und die Vertrauensfrage wurde ja auch eher fragwürdig durchgebracht. Ein Panoptikum der Eitelkeiten und konkurrierenden Kompetenzen habe ich nur bei der CDU entdecken können; somit zielen meine Zweifel jetzt auch eher in Richtung Union.
Für die CDU hätte alles so einfach sein können: In die Ecke setzen, still sein und mit dem Finger auf die SPD zeigen. Aber nein, man hat sich an den Umfragewerten betrunken...
Christian Meyer
am 14.09.05 18:49
Manchen (Führungs-)Mitgliedern der CDU muss ich unterstellen, dass es ihnen im Zweifel immer und zuerst um sich selber und persönliche Machtinteressen geht und niemals um die Entwicklung und Stabilisierung Deutschlands. Diese kommt immer erst zuletzt und im Zweifel wird alles getan, um Deutschland zu schaden, wenn es einen kurzfristigen persönlichen Vorteil bringt.
Wie kann eine Partei, die praktisch schon "gewonnen" hat, sich dermaßen selber demontieren ???
Die Antwort ist traurig: Es passt vielen in CDU/CSU nicht, dass mit Frau Merkel eine Ostdeutsche und Evanglische und Frau Bundeskanzlerin werden soll. Wenn dieses schon nicht zu verhindern ist, dann muss mit aller Macht und Gewalt zumindest daran gearbeitet werden, dass ihr Wahlergebnis so schlecht wie irgend möglich ist, um ihre Stellung zu schwächen und sie alsbald abzulösen. Am besten wäre es, wenn SPD und Grüne die Wahl noch einmal (knapp) gewinnen würden, dann wäre Frau Merkel gescheitert (und weg vom Fenster).
Wie gesagt, ob das den Menschen in Deutschland schadet, spielt absolut keine Rolle ... vaterlandslose Gesellen
MTX
am 14.09.05 20:21
Lieber Christian,
interessant ein Blick in die aktuelle Presse, hier zwei Stimmen:
- Wie titelt die Boulevardzeitung Berliner Kurier heute am 14.09. als Aufmacher? "84%: Merkel kann´s nicht" - Aus der großen KURIER-Polit-Umfrage
- ntv, 14.09.: "Ein Zwischenruf. Der Anfang von Merkels Ende" (http://www.n-tv.de/579408.html)
Ich bin gespannt, ob sich weitere Journalisten dieser Richtung anschließen oder ob die CDU/CSU "die Wahlschlacht um Paul Kirchhof" (Spiegel) für sich gewinnen kann.
Lupita Gómez
am 14.09.05 22:11
omg - das kann doch alles gar nicht wahr sein - eine partei ohne jegliches parteipolitisches fundament, welches man in diesen zeiten programmatische richtung nennen könnte,
eine frau, die ein rudel hungriger wölfe hinter sich herschleppt (in dem rudel möchte eigentlich jeder mal gerne der leitwolf sein) --> wie sollten diese leute (welche die politik als terrain ihrer spielereien, intrigen und anderer mätzchen mehr gewählt haben) ein derartig kopliziertes problem lösen können, wovor deutschland derzeit steht?
ebenso kompliziert und aussichtslos aggiert die derzeitige regierungspartei unter schröder und kollegen. verkompliziert wird die situation durch die zahlreichen lobbyisten, die hinter jeder der zur wahl stehenden kandidaten (parteien (-:)die fädchen ziehen mögen. meines erachtens kann keiner der zur verfügung stehenden kandidaten bzw. deren programme die situation nur im ansatz lösen.
koschka
am 15.09.05 02:54
Der Herr Kirchhof ist ein Fall für sich...hämische Stimmen vermuten bereits, dass er womöglich von der Rot-Grünen Fraktion gekauft ist und deshalb absichtlich Frau Merkel dauernd verbale Knüppel zwischen die wahlpolitischen Beine wirft... interessanter Ansatz :)
B. Wunderlich
am 15.09.05 12:22
Volksvertreter
und "Gerechtigkeitsdickkopf" (O-Ton)
Buschige Augenbrauen, roter Schal, Fahrrad und neuerdings ein Affe, der auf der Berliner Oberbaumbrücke herumturnt - das sind seine Kennzeichen: Hans-Christian Ströbele. Rechtsanwalt, fünf Jahre SPD-Mitglied, wegen Übernahme der Verteidigung von RAF-Gefangenen Parteiausschluss, später Mitglied der Grünen, erster und einziger, 2002 gewählter grüner Direktkandidat (Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg, Prenzlauer Berg Ost).
Ungewöhnlich für eine Boulevardzeitung wie den Berliner Kurier, den gemeinhin als unbequem geltenden Politiker Hans-Christian Ströbele zum Lesergespräch zu laden.
Seine unaufgeregte, bedachte Art ist sympathisch, gleichzeitig hat er den Schneid (pardon, das muss jetzt bayrisch sein!) kundzutun, wenn er anderer Meinung ist oder eine Sache für falsch hält - das macht er nicht nur in seiner Bundestagsarbeit, sondern auch während der Diskussion mit Wählern. Dabei deckt er Sachverhalte auf, die manchmal in der Hitze des Wahlkampfs verloren gehen.
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Weitere Verweise zu Volksvertreter
"... aber insgesamt betrachtet, seien die Reformen richtig und notwendig. ..."
und mit DER dreisten Aussage gewinnt er seinen Wahlkreis? Das kann ich nicht glauben. Hier trifft Stoibers Aussage wirklich zu: nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber!
Mag
am 14.09.05 15:40
Hallo Lupita
Das war ja mal wieder ein gelungener Beitrag. Doch wiederhole ich mich. Bin nur begeistert von der Art wie Du schreibst. Nebenbei bemerkt ist, wenn deine Angaben richtig sind, Deutschlands Schuldenlast doch nicht so erdrückend, berücksichtigt man, dass sich das Vermögen in Deutschland alle drei bis vier Jahre um 1 Billion Euro erhöht. Trotzdem werde ich das Gefühl nicht los, dass die enorme Schuldenlast des Bundes und der Länder, für künftige Generationen zu einem traurigen Kapitel wird. Neben der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sollten der Schuldenabbau oberstes Ziel der neuen Bundesregierung sein.
Gruss Uwe Richert
Uwe Richert
am 14.09.05 17:33
Sehr geehrter Mag,
abgesehen davon, dass mir das Niveau Ihrer Frage nicht gefällt - ich bevorzuge die sachliche Auseinandersetzung (Ihr Blog heißt doch auch "Gemeinsam gegen Hass & Gewalt") - möchte ich folgendes darauf antworten:
Klar ist, dass dem Staat ein begrenztes Budget an Finanzmitteln durch Steuern zur Verfügung, auch für die soziale Absicherung seiner Bürger. Da dieses Geld den Status Quo nicht mehr finanzieren konnte, musste es Reformen geben. Sowohl SPD als auch die Grünen sagen, dass Nachbesserungen notwendig sind. Ströbele fordert außerdem mit einer Vermögenssteuer eine Umverteilung.
Wie ist nun die Forderung der CDU/CSU, will sie Hartz IV abschaffen, wie sieht die FDP die soziale Absicherung der Bürger, gerade in Hinblick auf die Minimierung von Steuern? Das wären ja interessante Aspekte, um zu untermauern, dass die Reformen falsch sind!
Ich kann es nur noch einmal sagen, Hans-Christian Ströbele hat mich als überlegt handelnde Persönlichkeit, die auch in der eigenen Partei unbequem sein kann, überzeugt. Im Laufe dieses Wahlkampfes habe ich über Parteigrenzen hinweg Politiker mit Rückrat entdecken können, also weg mit engstirnigem Schwarz-Weiß-Denken und Parteiideologie!
Lupita Gómez
am 14.09.05 18:26
Hallo Lupita,
da wird aus dem "Politiker Ströbele" tatsächlich ein "Mensch Ströbele" :-))
Ich komme immer mehr zur Überzeugung, dass ich die Menschen, die ich wählen soll, auch persönlich kennenlernen muss.
Kurz zur Linkspartei (Programm etc.): Sie weiss ja immer noch nicht, wie sie heisst. Vor kurzem fand ich auf ihrer Website noch folgende Bezeichnungen:
- DIE LINKE.PDS
- Die Linke.PDS
- Die Linkspartei.PDS
- LINKSPARTEI.PDS
und immer noch!!!
- PDS
Frank
am 14.09.05 18:32
Lieber Frank,
und das zur Ergänzung: die Website der Linkspartei heißt www.sozialisten.de
In Weblogs (z.B. auf wahl.de) führen auch einige Politiker noch den Namen WASG.
Na, das ist auf jeden Fall ein kreativer Umgang mit dem eigenen Namen.
Lupita Gómez
am 15.09.05 00:35
Budenzauber
Oft führe ich mit mit meinen Kollegen Gespräche über das politische Geschehen. Dabei wurde mir heute wieder besonders bewusst, dass wohl alle Deutschen - vielleicht sogar, weil die Medien aus der Wahl einen Budenzauber machen - mehr als jemals zuvor verunsichert sind und nicht wissen, wem Sie ihr Vertrauen (Wahlkreuz) schenken sollen.
Auch ich habe arge Probleme, umso mehr ich mich damit befasse. Es gibt kein "Gut" und "Schlecht" / Schwarz oder Rot. Die Politik scheint sich nur noch an Meinungsumfragen und Stimmungsbarometer zu orientieren. Eine Linie, ein festes Programm scheint zu fehlen, bzw. es kann jeden Tag beliebig geändert werden. Es ist ein Konflikt, den wohl jede/r Wähler/in mit sich selbst austragen muss, und der nicht dadurch gelöst wird, dass man eben nicht wählen geht.
Genau aber das fürchte ich, wird das Resultat der Wahl 2005 sein. Die wilden Fernsehduelle zwischen Schröder, Merkel, Gysi, Westerwelle, Fischer und Co., die in diesem Ausmaß wohl neu sind, tragen nicht zur Meinungsbildung bei. Das Gegenteil ist der Fall.
Weitere Verweise zu Budenzauber
"...Die wilden Fernsehduelle (...) tragen nicht zur Meinungsbildung bei. ..."
wie wahr! Genau diesen Eindruck habe ich auch! Was es wirklich gebracht hätte: viel öfter die Wählerinnen und Wähler (und zwar keine Parteimitglieder, sondern Unabhängige) miteinander vor laufender Kamera miteinander diskutieren zu lassen! Dann wären nicht immer dieselben Gesichter zu sehen und dieselben Phrasen zu hören gewesen.
Mag
am 14.09.05 15:42
Die Medien sind im Wahlkampf manchmal eher hinderlich - vielleicht aufgrund der "Muppetshows", wie sie Christian
Meyer bezeichnet hat, und der Informationsflut, die auch mich immer mehr überrollt. Dann noch durch das gegenseitige Aufschaukeln der Parteien und Poliker: Heute so und morgen so.
Möglicherweise hat auch der recht kurze Wahlkampf zu dieser Hektik
beigetragen. Andererseits ist der Einfluß der Online-Medien sowieso immer größer - und die (so wie im Blog) reagieren schnell. Möglicherweise entwickelt sich im Online-Bereich so etwas wie eine "Kollektive Intelligenz" (gefiel mir gut).
Leider hilft das dem Einzelnen nicht viel weiter mit dem Budenzauber umzugehen.
Ich versuch es trotzdem und werde am Sonntag wählen gehen. Nicht zuletzt will ich mir mein Recht erhalten, anschließend "mosern" zu dürfen
- egal wer gewinnt :-)
Frank
am 14.09.05 17:34
Lieber Uwe,
rein von der Logik her, erscheint es mir klar, dass viele Menschen zahlreiche Meinungen und Gedanken haben. D.h. eine Partei kann eine Leitlinie vorgeben, aber die Persönlichkeiten werden trotzdem ihre Ansichten beibehalten. Alles andere wäre ja Diktatur. Insofern finde ich es ganz förderlich, mir einzelne Politiker anzuschauen, ob Sie vom Sachverstand und ihrer Persönlichkeit mit meinen Vorstellungen (in Grundzügen) übereinstimmen.
Lupita Gómez
am 15.09.05 00:56
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