Bürger-Weblog - Archiv vom 18.09.05

Sonntag, 18.09.2005

Wahlparties

UND: DER BERLINER SCHULDENBERG RUFT

Warum nur auf der Leinwand verfolgen, wie die Parteien die Wahlergebnisse beobachten und gegebenenfalls feiern? Wir machen uns zu zweit auf und versuchen erst einmal unser Glück bei der SPD. Das Willy-Brandt-Haus ist fast nach Christo-Art ein Stockwerk hoch eingepackt mit weißen Planen und Zelten. Polizeiwagen und Ü-Wagen bilden einen zweiten Ring. Wir kommen natürlich nicht ins Gebäude. Draußen vor einem Restaurant namens Mediterrane darf das Fußvolk auf einer Videoleinwand die Wahlergebnisse verfolgen. Etliche Leute sind unterwegs, sie sind auf die selbe Idee wie wir gekommen.

Nein, hier wollen wir nicht bleiben und da schon der gestrigen Presse zu entnehmen war, dass in die CDU-Parteizentrale nur die very, very important people kommen, ist das keine Alternative. Also, auf zu den Grünen, die bei freiem Eintritt im Hangar 2 in Tempelhof ihre Wahlparty feiern.

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• von Lupita Gómez um 23:17
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Wahl ohne Sieger

Was für ein Showdown!

Nachdem die Union in Umfragen teilweise allein in der absoluten Mehrheit gesehen worden ist, kam sie in der heutigen Wahl gerade einen Prozentpunkt vor der SPD ins Ziel. Ein vor Selbstbewusstsein strotzender Kanzler sieht sich in seiner Politik bestätigt und will es noch einmal machen, obwohl er dazu momentan keine Möglichkeit hat. Angela Merkel scheinen also harte Verhandlungen bevorzustehen.

Die Grünen haben ihr Ergebnis gehalten, können aber wahrscheinlich nicht regieren, und die FDP hat mit einem starken Ergebnis zwar einen Achtungserfolg erzielt, was ihr aber bei dem derzeitigen Kräfteverhältnis nichts nutzt.

Völlig unverständlich ist, dass alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ablehnen und ihr dann auch noch vorwerfen, dass sie in der Opposition arbeiten will. Natürlich muss die Linkspartei ihre Rolle annehmen - und die ist nunmal Opposition.

Trotz der vielen Gespräche in den letzten Tagen hat mich dieses Ergebnis absolut überrascht. Diese Wahl hat keine Gewinner. Sie verlangt absoluten Pragmatismus und einen kühlen Kopf. Es ist verständlich, dass Schröder sich bestätigt sieht. Der Auftritt in der Elefantenrunde von ARD & ZDF war aber doch ziemlich frech, obwohl weder Merkel noch Schröder bei der Lageeinschätzung realistisch waren bzw. geglänzt haben.

Bei den Aussagen von heute sehe ich eine Große Koalition oder baldige Neuwahlen. Man kann gespannt sein, was die nächsten Tage bringen, und ich bin froh Mitte der Woche der Diskussion durch einen Flug in den Urlaub entfliehen zu können.

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Nachtrag:

Gerade hörte ich, dass in Berlin das Gerücht nach Merkels Rücktritt die Runde macht. Damit scheinen Neuwahlen dann noch wahrscheinlicher, und Schröder wäre damit sicher seinem Wunschziel nach Wiederwahl deutlich näher.

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• von Christian Meyer um 22:57
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Zirkus in Berlin

Was hatten wir erwartet nach einem Wahlkampf mit Parteien, die mehr
verunsicherten als versicherten. Ein Spiel mit der Angst der Wähler. Mit Parteien, die sich gegenseitig verbal verhackstückten. Ein Bundeskanzler, der Neuwahlen mit einem Misstrauensvotum inszenierte, um sich anschließend selbstverständlich zur Wahl zu stellen. Ein Bundeskanzler, der am Wahlabend das Wahlergebnis selbstsicher
interpretiert und verkündet, ich bin der neue und alte Bundeskanzler.

Die Wähler haben gewählt. Ein zerrissenes, aufgewühltes, verunsichertes Volk hat gewählt. Was kann man da erwarten. Das Wahlergebnis ist nicht ganz so unerwartet, wie es jetzt dargestellt wird. Alle Parteien (anteilig nach dem Wahlergebnis), die nun im Bundestag vertreten sind, sollten nach der Wahl im Bundestag eine interne Wahl durchführen, um den Bundeskanzler zu wählen. Die "Clübchenbildung", die mehr gegeneinander als miteinander und erst recht nicht für Deutschland agieren, ist nicht mein Verständnis von Demokratie und nicht im Sinne der Steuerzahler, die diesen "Zirkus" finanzieren. Wenn in Berlin und anderswo die Wähler mehr wert sind als ein Kreuzchen am Wahltage, dann sollte überlegt werden, was in Zukunft besser gemacht werden könnte.

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• von Uwe Richert um 22:02
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Endzeit

Das habe ich bis jetzt von dem voraussichtlichen Ergebnis der Bundestagswahl und den Aussagen der Politiker mitgenommen: Zwar hat Rot/Grün keine Mehrheit mehr, aber grundsätzlich haben alle Parteien gewonnen. Und alle Parteien beweihräuchern sich. Endzeitstimmung kommt bei mir auf.

Meine ganz persönlichen und subjektiven Eindrücke zum (wahrscheinlichen) Wahlergebnis und den Kommentaren der Politiker:

• Merkel: Wir reden mit allen, außer mit der Linkspartei (Und dies, obwohl sie eine große Koalition vor der Wahl noch ausgeschlossen hatte...). Wir haben den Wählerauftrag. Immer noch will sie (eigentlich) keine große Koalition.
• Die FDP ist von den Prozentpunkten der Gewinner, obwohl sie immer noch keine 18 Prozent erreicht hat (dieses Ziel hat sie doch noch nicht explizit zurückgenommen, oder?). Jörg von Esser schliesst eine Rot/Grün/Gelb Koalition aus. Westerwelle ist der Sieger des Tages - stimmt.
• Frage an Hr. Söder von der CSU: Zwischen 42 und 45 Prozent, das ist doch ein Debakel? Antwort: Nein, natürlich nicht, wir haben den Regierungsauftrag.
• Frau Wieczorek-Zeul legt Wert auf die Feststellung, dass die Wahl eine Niederlage für Frau Merkel sei. Und dass die Bevölkerung Herrn Schröder als Kanzler wolle.
• Herr Westerwelle legt fest, dass er für die Ampel oder andere Ampeleien nicht zur Verfügung stehe. Für mich bedeutet dies: Die FDP geht auf jeden Fall in die Opposition.
• Claudia Roth "freut sich unglaublich" über das hervorragende Ergebnis, eine Mehrheit für Schwarz/Gelb sei nicht vorhanden. Frau Roth feiert erst mal, läßt Frau Merkel reden und richtet sich auf die Opposition ein.
• Im ZDF wird Lafontaine als Spitzenkandidat der Linkspartei.PDS begrüßt. Da er nicht widerspricht gehe ich davon aus, dass er jetzt endlich in die linke.PARTEI eingetreten ist. Die WASG gibt es sowieso nur noch auf dem Papier. Insbesondere legt er Wert darauf möglichst viel abzulehnen.
• Die Nachwahl in Dresden wird wohl keinen entscheidenden Einfluss auf das Ergebnis der Bundestagswahl haben.

Da die FDP und die Grünen in die Opposition wollen, und die Linke.PARTEI sowieso noch nie regieren wollte, läuft es für mich auf eine große Koalition hinaus. Die Aussagen der Politiker (die können sich im Laufe der nächsten Stunden allerdings noch öfters ändern) scheinen dies zu bestätigen. In einem, und zwar nur in einem Punkt gebe ich Herrn Stoiber recht: "Entscheidend ist eine stabile Regierung." Wir könnten in Deutschland den Rest des Jahres sicherlich noch ein paar Mal bundestagswählen. Allerdings nur, wenn wir auch die Schwabenheimer Kerb und das gute Wetter wiederholen. Aber nur dann.

Inzwischen könnten SPD und CDU/CSU heute abend einen Rechenschieber bedienen und mit den Prozentzahlen jonglieren. Dann sollten sie spätestens nach 2 Stunden Klartext reden und sich offen zur großen Koalition bekennen. Und dann das tun, wovon sie immer reden. Gut Regieren.

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• von Frank Hamm um 19:57
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Erste Wahlsplitter

ES GILT TROTZ ALLEM ABZUWARTEN

Erleichterung über das Ergebnis, aber Erstaunen über Franz Müntefering und seine Aussage, Gerhard Schröder bleibt Bundeskanzler. Hat er nicht von Edmund Stoiber gelernt?
Der bayrische Ministerpräsident wiederum lächelt süffisant, wippt ein wenig auf und ab und steht unablässig neben Angela Merkel.
Erstaunen auch über das gute, bundesweite Abschneiden in der FDP, in Berlin wird das vielleicht anders sein?

Immer besser wird die lila Partei, die sich selbst die Farbe rot zuordnet. Lothar Bisky reckt die geballte Faust in die Höhe.
Vor der Berliner Volksbühne herrscht relative Ruhe, die dortige Wahlparty wird wohl erst später in Gang kommen. Das vor der Volksbühne installierte Depressionsbarometer für Deutschland befindet sich mit einem Wert von 32 im Normalbereich. Im Land also alles paletti? Es gilt auf jeden Fall abzuwarten!
Unsere Nachbarn haben ihr Staatsbürgerrecht wahrgenommen und sind ins Wahllokal zur Überwachung der Auszählung gegangen. Es wird gezählt und gezählt, da die Probe ein paar Mal nicht stimmig ist.
Auf jeden Fall sieht es für den Direktkandidaten Hans-Christian Ströbele nicht schlecht aus.

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• von Lupita Gómez um 19:37
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Wahlzeit

Es ist jetzt kurz vor 18:00 Uhr in Deutschland. Die Wahlforschungsinstitute beginnen ihre Messer zu wetzen, und ich sitze hier vor dem PC und reflektiere den heutigen Tag.

• Wir standen heute morgen ganz gemütlich auf und ließen den Tag gemütlich angehen. Nach einem sehr ausführlichen Frühstück ging ich unter die Dusche, aber auch da erfuhr ich noch keine Erleuchtung. High Noon: Die Glocken läuten, und wir beginnen einen Spaziergang zum Wahllokal.


• Auf dem Weg zum Wahllokal und bei Super-Wetter fehlt mir immer noch die Erleuchtung, und so treffe ich einsam meine Entscheidung. Manuela und mir ging es genauso. Im Wahllokal, unserer Schule, mache ich dann meine zwei Kreuze und bin erleichtert - nicht über die Wahl, aber darüber, dass ich meine getroffen habe.


• Nach der Wahl schlendern Manuela und ich zur Sonderschau des lokalen Autohändlers - schließlich ist Kerb - und unterhalten uns über unsere Wahl. Wir hatten ähnliche Gründe und haben ähnlich gewählt.


• Bei der Sondershow des Autohändlers erzählen wir viel und kaufen nichts - die Wahl bleibt außen vor.


• Wir wählen wieder - diesmal einen ausführlichen Spaziergang durch die Weinberge bei wunderbarem Septemberwetter.


• Zum ersten Abschluss des Wahltages wählen wir einen Schwenk zur Gutschänke für einen Schoppen und ein vorgezogenes Abendessen.


• Bevor wir uns wieder nach Hause und zu ersten Berichterstattungen im Fernsehen über die Wahl quälen, wählen wir einen Zwischenstopp am Kerbezelt und dort zunächst einen Weißherbst und dann eine Blanc de Noir.

Jetzt sind wir zuhause und sind vor lauter Wählen schon ganz erschöpft. Wir sind beide sehr gespannt auf die ersten ...

*** ZWISCHENBERICHT ***
Es ist 18:00 Uhr. Die erste Prognose im ZDF in zwei Sätzen:
Rot/Grün: Keine regierungsfähige Mehrheit. Schwarz/Gelb: Keine regierungsfähige Mehrheit.
*** ZWISCHENBERICHT ENDE ***

... Wahlprognosen und -hochrechnungen und - ergebnisse. Bleibt die Frage: Kommt die Große Koalition???

Was ich gewählt habe? Leberklöß' mit Sauerkraut. Ich bin gespannt, ob ich mir nicht den Magen verdorben habe.

Sorry, das ich mich jetzt verziehe. Sie verstehen? Ich muss zum Fernseher, ein Programm wählen...

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• von Frank Hamm um 18:28
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Keiner der Großen als Gewinner

Die ersten Hochrechnungen sind da, und das Ergebnis zeigt deutliche Abweichungen von den Prognosen. Scheinbar hat das Volk doch nicht den Wechsel gewollt, wie ihn Angela Merkel propagiert hat. Die drei kleinen Parteien haben bis auf die Grünen stark zugelegt. Ich bin sehr gespannt, bis die großen Wahlkreise ausgezählt sind.

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• von Christian Meyer um 18:14
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Kurz vor

DIE WAHLLOKALE SCHLIEßEN GLEICH
Ein schöner, etwas herbstlicher Tag, in Berlin sind auffallend viele Menschen unterwegs, auch in meinem ansonsten eher beschaulichen Kiez. In meinem Wahllokal kommen die Wähler "hintereinander weg", wie die Auskunft der Wahlhelferin lautet. Kämpfen bis zur letzten Minute war angesagt, aber in Berlin ist kein Wahlstand mehr zu sehen. Bald gibt es die ersten Wahlprognosen, ich werde sie mir gleich im Kinofoyer ansehen. Da es einige "Wahlpartys" in der Stadt gibt, habe ich nachher die Qual der Wahl. Wir werden sehen. Auf jeden Fall habe ich starkes Herzklopfen!

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• von Lupita Gómez um 17:48
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Die Entscheidung steht bevor...

Genauso wie Frank habe ich am Freitag und Samstag versucht, mich der Politik und dem Wahlkampf zu entziehen. Gestern Abend war ich in der Disko und habe ziemlich viele Gespräche geführt. Die Leute scheinen in den letzten Tagen mehr Klarheit gewonnen zu haben. Was vor vier Wochen noch sehr unklar und teilweise gegensätzlich klang, war in den gestrigen Gesprächen von ziemlicher Klarheit geprägt. Diese Wahl steht so im Mittelpunkt der Gesellschaft, wie keine zuvor.

Auch ich habe meine Entscheidung getroffen und werde in den nächsten Minuten, bei schönstem Wahlwetter, wählen gehen. Zumindest scheint durch das Wetter eine hohe Wahlbeteiligung garantiert zu sein.

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• von Christian Meyer um 14:51
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Aber

ABER WARUM ABER?

Viele, viele Gespräche in den letzten zwei Monaten, mein Freundeskreis musste einiges "ertragen" wegen meines Wahlfiebers.

In den vielen Auseinandersetzungen kam ich immer wieder an einen Punkt: Was ich nicht missen möchte an diesem Land, sind gelebte Demokratie, unseren Frieden und die noch halbwegs bestehende soziale Gerechtigkeit. Gerade bezüglich der ersten beiden Punkte habe ich immer wieder ein "Aber" als Antwort erhalten: Aber das ist doch gar keine wirkliche Demokratie! Aber was nützt uns die Demokratie? Aber die machen doch eh, was sie wollen.

"Vor lauter Bäumen den Wald nicht sehen." - Ich glaube, die kollektive Fruststimmung, die wie Mehltau über diesem Land hängt, verhindert einen klaren Blick. Demokratie und Frieden sind die unabdingbare Voraussetzung für ein glückliches Leben.

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• von Lupita Gómez um 01:51
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