Sonntag, 18.09.2005
Wahl ohne Sieger
Was für ein Showdown!
Nachdem die Union in Umfragen teilweise allein in der absoluten Mehrheit gesehen worden ist, kam sie in der heutigen Wahl gerade einen Prozentpunkt vor der SPD ins Ziel. Ein vor Selbstbewusstsein strotzender Kanzler sieht sich in seiner Politik bestätigt und will es noch einmal machen, obwohl er dazu momentan keine Möglichkeit hat. Angela Merkel scheinen also harte Verhandlungen bevorzustehen.
Die Grünen haben ihr Ergebnis gehalten, können aber wahrscheinlich nicht regieren, und die FDP hat mit einem starken Ergebnis zwar einen Achtungserfolg erzielt, was ihr aber bei dem derzeitigen Kräfteverhältnis nichts nutzt.
Völlig unverständlich ist, dass alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ablehnen und ihr dann auch noch vorwerfen, dass sie in der Opposition arbeiten will. Natürlich muss die Linkspartei ihre Rolle annehmen - und die ist nunmal Opposition.
Trotz der vielen Gespräche in den letzten Tagen hat mich dieses Ergebnis absolut überrascht. Diese Wahl hat keine Gewinner. Sie verlangt absoluten Pragmatismus und einen kühlen Kopf. Es ist verständlich, dass Schröder sich bestätigt sieht. Der Auftritt in der Elefantenrunde von ARD & ZDF war aber doch ziemlich frech, obwohl weder Merkel noch Schröder bei der Lageeinschätzung realistisch waren bzw. geglänzt haben.
Bei den Aussagen von heute sehe ich eine Große Koalition oder baldige Neuwahlen. Man kann gespannt sein, was die nächsten Tage bringen, und ich bin froh Mitte der Woche der Diskussion durch einen Flug in den Urlaub entfliehen zu können.
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Nachtrag:
Gerade hörte ich, dass in Berlin das Gerücht nach Merkels Rücktritt die Runde macht. Damit scheinen Neuwahlen dann noch wahrscheinlicher, und Schröder wäre damit sicher seinem Wunschziel nach Wiederwahl deutlich näher.
Weitere Verweise zu Wahl ohne Sieger
"Sie verlangt absoluten Pragmatismus und einen kühlen Kopf." Dazu gehört noch Realismus. Und schon haben wir die drei Dinge, die den Politikern nach der gestrigen Wahl zu fehlen scheinen.
"Der Auftritt in der Elefantenrunde von ARD & ZDF war aber doch ziemlich frech [...]". Frech? Auch, ja. Ich fand ihn zusätzlich noch peinlich.
"Gerade hörte ich, dass in Berlin das Gerücht nach Merkels Rücktritt die Runde macht". Das klingt doch nach etwas Realismus. Nicht, dass die Position von Frau Merkel gegenüber den anderen Parteien so schwach wäre. Eher schon ihre Position in den eigenen Reihen. Ich persönlich führe das schlechte Abschneiden der CDU nicht zuletzt auf das Verhalten ihrer eigenen Soldaten und Offiziere zurück, die sie und ihre Position kräftig demontierten.
Frank Hamm
am 19.09.05 07:58
Diese Ergebnis hat insbesondere gezeigt, dass viele der Parteien, die sich selbst als demokratisch bezeichnen, mit dem jetzt stattfindenden Prozess der Regierungsbildung anscheinend nicht zurecht kommen. Demokratie besteht halt nicht nur aus Kreuzchen und Urnen, sondern auch daraus, um Positionen zu streiten und Kompromisse zu finden. Demnach ist die FDP die undemokratischste Partei bei dieser Wahl. Friedrich Nowotny hat es ganz richtig gesagt. Jemandem das Gespräch zu versagen ist zutiefst undemokratisch!
Markus Brinkmann
am 19.09.05 15:02
Warum ist eine Zusammenarbeit mit der Partei der ex-Stasi-IMs "völlig unverständlich"? :(
Mag
am 19.09.05 16:12
Die Deutschen wollen belogen werden. Darin ist die SPD Spitze. Wer vorher die Wahrheit sagt wird abgestraft. Erst wenn die Sozialjunkies ganz unten sind, lassen sie sich helfen
Hans H Bodewig
am 19.09.05 19:26
Lieber Frank,
ich finde die Ablehnung der Linkspartei nicht unverständlich, denn immerhin haben deren Parteianhänger das in ihrem Wahlkampf immer so aufgebaut: Sie nannten die anderen Parteien alle zusammen sogar die "Neoliberale Einheitspartei" (das ist natürlich als SED-Nachfolger fast schon frech), sprachen davon, Bundespolitik zu verhindern.
Andererseits würde sich natürlich in der Regierungsverantwortung schnell erweisen, dass das Programm so überhaupt nicht haltbar ist. Reale PDS-Politik sieht ja auch anders aus. Ein Blick nach Berlin genügt.
Auf jeden Fall bin ich gespannt, ob die Linkspartei einige Zeit in dieser parteiinternen Konstellation zusammenarbeiten kann, oder ob es in absehbarer Zeit wieder Mitgliedsaustritte gibt.
Lupita Gómez
am 20.09.05 01:01
Liebe Lupita,
ich finde eine Ablehnung der Linkspartei durchaus verständlich (hast Du evtl. Mag gemeint?). Schließlich hat die linke.PARTEI auch schon mal jegliche Regierungsverantwortung abgelehnt und will sowieso nur in die Opposition und dagengen sein. Für mich persönlich kommen diese Parteien (Linkspartei, Linkspartei.PDS, SED, Linke., Linke.PDS und wie sie alle heißen) auch nicht Frage.
Frank Hamm
am 20.09.05 15:09
