Freitag, 23.09.2005
Sitzblockade
Ich habe davon gehört, dass hier demnächst das Licht ausgemacht wird. Ich möchte mal etwas klarstellen: Ich mache das Licht nicht aus. Ich bleibe hier sitzen. Hier fühle ich mich wohl, hier konnte ich meine Meinung sagen und mich gut mit den anderen unterhalten. Man respektierte sich. Mir gefällt es hier. Soll doch ein anderer das Licht ausmachen. Es ist ein schöner Platz zum Sitzenbleiben.
Und wenn doch einer das Licht ausmachen sollte: Ich bleibe hier einfach mal sitzen - bis mich jemand wegträgt. Aber keiner wird mich finden. Ich mache mich jetzt ganz klein. Ich sage jetzt nichts mehr. Ihr seht mich nicht, ihr hört mich nicht. Aber ich bin da.
Tschüß, es war schön mit euch.
P.S.: Ich bin noch da.
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Hallo Frank,
Ich trag dich wech ;-)
Wenn Du mal ein wenig kloppen möchtest, besuch mich mal in Hamm in meiner Kampfkunst Wing Tschun Schule, im Relax - Gym, Caldenhofer Weg 83, montags und donnerstag um 20.00 h. Ansonsten sag ich Adieu. Es war schön mit Euch und vor allem fair. Das trifft man heute selten.
Gruß Uwe
Uwe Richert
am 23.09.05 13:09
Hallo Uwe,
bloß nicht wegtragen, setz dich doch einfach dazu :-)
Dank auch an dich für das angenehme Klima hier. Gruß zurück, Frank
Frank Hamm
am 23.09.05 14:46
Donnerstag, 22.09.2005
Es ging um knappe Kassen
In den letzten Wochen flogen die Argumente hin und wieder zurück. Der Wahlkampf hat mich hin- und hergeschaukelt und am Schluss dann hingehauen. Die Parteien warfen mit ihren Argumenten hauptsächlich gegen den politischen Gegner, und jetzt zwischen nach der Wahl geht es um Taktik, Schachzüge, Theater. Das Ganze war bereits vor der Wahl so wild, dass für viele nur die Frage übrigblieb: "Was kostet mich die Wahl nach der Wahl?" Viele beleuchteten die Punkte der Parteien besonders unter diesem Blickwinkel. So wie ich mir gerne die Rosinen herausgepickt hätte, um bestimmte Parteien zu wählen, so wollten sich viele die faulen Äpfel nehmen, um bestimmte Parteien nicht zu wählen. Die Kasse - die Finanz- und Steuerpolitik - beeinflusste nicht nur maßgeblich den Wahlkampf sondern auch bei vielen Wählern die Entscheidung. Dazu noch ein wenig als Kriterien die Umweltpolitik, Gesundheitswesen - das war's dann schon so ziemlich.
Warum eigentlich?
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Montag, 19.09.2005
Katerstimmung - auch bei Kirchhof?
Heute morgen komme ich nicht so richtig in Gang. Müde öffnen sich meine Äuglein. Gestern Abend gab es ja irgendwie doch nichts Neues mehr. Aber heute morgen: Da muss sich doch inzwischen etwas getan haben!
Mein Blick in die Tageszeitung und ein nervöses Surfen im Netz sagen mir allerdings: Träum weiter, Prozente und Politiker bleiben sich treu! Doch ich bin bereits wach, und meine Katerstimmung wird schlimmer. Doch halt, da wäre ich fast vorbeigesurft:
Ich scheine nicht der einzige mit einer Katerstimmung zu sein. Wie 
Spiegel Online meldet, "[...] will sich der Heidelberger Professor wieder der Wissenschaft zuwenden". Kirchhof sei wohl enttäuscht über die Kritik an seinen politischen Vorstellungen. Er ist sicherlich nach seiner Demontage durch Mitstreiter ernüchtert aufgewacht und hat eine Katerstimmung. Möglicherweise hat auch Angela Merkel inzwischen eine Katerstimmung - das bleibt zu vermuten nach den Berliner Gerüchten nach der 
Wahl ohne Sieger.
[via Wahlblog: "Kirchhof dankt ab" ]
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Der Auftritt des Noch-Kanzlers in der so genannten Elefantenrunde sorgt in den Berliner Medien heute für Schlagzeilen. Der Tagesspiegel beschreibt auf der ersten Seite, wie sich Schröder die letzten Sympathien (wo evtl. noch vorhanden) verscherzte. Wir lesen: "Ein Elefant im Wahlladen"
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/19.09.2005/2064923.asp
Das ist nur eine Zitat von vielen. Und die Print-Medien freuen sich immer, wenn die Öffentlich-Rechtlichen eins Ausgewischt bekommen. Doch fragen sich viele, was Schröder mit seinem Angriff erreichen wollte?
Ich weiß es: Der Wahlkampf geht in Dresden weiter!
Ob die Wähler im Wahlkreis 160 wirklich diesem Egomanen die Macht erhalten wollen? - In zwei Wochen wissen wir mehr.
frans w. zeulen
am 19.09.05 11:11
Kirchhof war von Anfang an ein großer Fehler. Jetzt ist er endlich weg vom Fenster...
Mag
am 19.09.05 16:09
Sonntag, 18.09.2005
Endzeit
Das habe ich bis jetzt von dem voraussichtlichen Ergebnis der Bundestagswahl und den Aussagen der Politiker mitgenommen: Zwar hat Rot/Grün keine Mehrheit mehr, aber grundsätzlich haben alle Parteien gewonnen. Und alle Parteien beweihräuchern sich. Endzeitstimmung kommt bei mir auf.
Meine ganz persönlichen und subjektiven Eindrücke zum (wahrscheinlichen) Wahlergebnis und den Kommentaren der Politiker:
- Merkel: Wir reden mit allen, außer mit der Linkspartei (Und dies, obwohl sie eine große Koalition vor der Wahl noch ausgeschlossen hatte...). Wir haben den Wählerauftrag. Immer noch will sie (eigentlich) keine große Koalition.
- Die FDP ist von den Prozentpunkten der Gewinner, obwohl sie immer noch keine 18 Prozent erreicht hat (dieses Ziel hat sie doch noch nicht explizit zurückgenommen, oder?). Jörg von Esser schliesst eine Rot/Grün/Gelb Koalition aus. Westerwelle ist der Sieger des Tages - stimmt.
- Frage an Hr. Söder von der CSU: Zwischen 42 und 45 Prozent, das ist doch ein Debakel? Antwort: Nein, natürlich nicht, wir haben den Regierungsauftrag.
- Frau Wieczorek-Zeul legt Wert auf die Feststellung, dass die Wahl eine Niederlage für Frau Merkel sei. Und dass die Bevölkerung Herrn Schröder als Kanzler wolle.
- Herr Westerwelle legt fest, dass er für die Ampel oder andere Ampeleien nicht zur Verfügung stehe. Für mich bedeutet dies: Die FDP geht auf jeden Fall in die Opposition.
- Claudia Roth "freut sich unglaublich" über das hervorragende Ergebnis, eine Mehrheit für Schwarz/Gelb sei nicht vorhanden. Frau Roth feiert erst mal, läßt Frau Merkel reden und richtet sich auf die Opposition ein.
- Im ZDF wird Lafontaine als Spitzenkandidat der Linkspartei.PDS begrüßt. Da er nicht widerspricht gehe ich davon aus, dass er jetzt endlich in die linke.PARTEI eingetreten ist. Die WASG gibt es sowieso nur noch auf dem Papier. Insbesondere legt er Wert darauf möglichst viel abzulehnen.
- Die Nachwahl in Dresden wird wohl keinen entscheidenden Einfluss auf das Ergebnis der Bundestagswahl haben.
Da die FDP und die Grünen in die Opposition wollen, und die Linke.PARTEI sowieso noch nie regieren wollte, läuft es für mich auf eine große Koalition hinaus. Die Aussagen der Politiker (die können sich im Laufe der nächsten Stunden allerdings noch öfters ändern) scheinen dies zu bestätigen. In einem, und zwar nur in einem Punkt gebe ich Herrn Stoiber recht: "Entscheidend ist eine stabile Regierung." Wir könnten in Deutschland den Rest des Jahres sicherlich noch ein paar Mal bundestagswählen. Allerdings nur, wenn wir auch die Schwabenheimer Kerb und das gute Wetter wiederholen. Aber nur dann.
Inzwischen könnten SPD und CDU/CSU heute abend einen Rechenschieber bedienen und mit den Prozentzahlen jonglieren. Dann sollten sie spätestens nach 2 Stunden Klartext reden und sich offen zur großen Koalition bekennen. Und dann das tun, wovon sie immer reden. Gut Regieren.
Weitere Verweise zu Endzeit
Grosse Koalition nein Danke!
Nicht noch mehr Stillstand!
Oder glaubt irgendwer in diesem Land, dass das eine Lösung brächte?
Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung ... warum nicht Schwarz - Gelb - Grün ?
a Bayer
am 18.09.05 20:58
Schwarz-gelb-grün: Das wäre für mich unvorstellbar!
Lupita Gómez
am 19.09.05 00:44
Ich glaube nicht, dass Schwarz/Gelb/Grün eine handlungsfähige Regierung wäre. Abgesehen davon, dass davon auch die FDP nicht überzeugt ist. Die Positionen (insbesondere Atom- und Umweltpolitik von FDP und Grünen) sind viel zu weit voneinander entfernt.
Freuen über eine große Koalition würde ich mich nicht gerade, aber das, worauf sie sich einigen würde, könnte sie wenigstens durchsetzen.
Frank Hamm
am 19.09.05 07:40
Mitregiert hat die jeweils in der Opposition befindliche Regierung doch sowieso schon seit Kohls Zeiten - nämlich über den Bundesrat. Wenn die beiden großen jetzt in Berlin in der Pflicht sind, dann ist wenigstens mit dieser Taktiererei und Blockiererei Schluss. Leid tut es mir nur um den einzigen exzellenten Politiker der letzten Jahre: den grünen Außenminister, der Deutschland gut gedient hat.
Joerg Buesching
am 19.09.05 09:38
Am liebsten wäre mir als JamaiKanzler der Oswald Metzger. *g*
Mag
am 19.09.05 16:14
Es ist ja nicht so, dass ich die "Linke" besonders mögen wurde mit Gysi und Lafontaine, aber die sind nun mal der Sieger (wenns überhaupt einen gibt). Wieso wird dauernd diese FDP als Sieger bezeichnet? Die haben wesentlich weniger Prozent dazugewonnen als die Linke.
Meines Erachtens haben im Grunde die Wähler doch eines deutlich signalisiert: Das wichtigste Thema ist die Arbeitslosigkeit, der SPD wird wohl nicht die Schuld gegeben an der Lage, und die Mehrheit scheint wohl keinen Abbau der Arbeitslosigkeit um jeden Preis zu wollen (wie man wohl von CDU und FDP hätte erwarten können). Für mich ist es nach langer zeit das erste Mal, dass ich zu den Wählern sagen kann: Gut gemacht. Denn jetzt müssen die Politiker zeigen, ob sie wirklich gewillt sind, Probleme zu bearbeiten und zu lösen und nicht nur taktierende Machtk(r)ämpfe miteinander auszutragen.
Franktireur
am 20.09.05 00:26
@Franktireur:
"die sind nun mal der Sieger". Kann man so sehen, aber deren Gewinn verteilt sich zwei Personen (G/L) und auf zwei Parteien. Da gab es doch mal, ach ja: WASG lautet der Name :-)
"nicht nur taktierende Machtk(r)ämpfe miteinander auszutragen": Bislang kann ich da leider noch keine Bewegung sehen.
Frank Hamm
am 20.09.05 14:58
Wahlzeit
Es ist jetzt kurz vor 18:00 Uhr in Deutschland. Die Wahlforschungsinstitute beginnen ihre Messer zu wetzen, und ich sitze hier vor dem PC und reflektiere den heutigen Tag.
- Wir standen heute morgen ganz gemütlich auf und ließen den Tag gemütlich angehen. Nach einem sehr ausführlichen Frühstück ging ich unter die Dusche, aber auch da erfuhr ich noch keine Erleuchtung. High Noon: Die Glocken läuten, und wir beginnen einen Spaziergang zum Wahllokal.
- Auf dem Weg zum Wahllokal und bei Super-Wetter fehlt mir immer noch die Erleuchtung, und so treffe ich einsam meine Entscheidung. Manuela und mir ging es genauso. Im Wahllokal, unserer Schule, mache ich dann meine zwei Kreuze und bin erleichtert - nicht über die Wahl, aber darüber, dass ich meine getroffen habe.
- Nach der Wahl schlendern Manuela und ich zur Sonderschau des lokalen Autohändlers - schließlich ist Kerb - und unterhalten uns über unsere Wahl. Wir hatten ähnliche Gründe und haben ähnlich gewählt.
- Bei der Sondershow des Autohändlers erzählen wir viel und kaufen nichts - die Wahl bleibt außen vor.
- Wir wählen wieder - diesmal einen ausführlichen Spaziergang durch die Weinberge bei wunderbarem Septemberwetter.
- Zum ersten Abschluss des Wahltages wählen wir einen Schwenk zur Gutschänke für einen Schoppen und ein vorgezogenes Abendessen.
- Bevor wir uns wieder nach Hause und zu ersten Berichterstattungen im Fernsehen über die Wahl quälen, wählen wir einen Zwischenstopp am Kerbezelt und dort zunächst einen Weißherbst und dann eine Blanc de Noir.
Jetzt sind wir zuhause und sind vor lauter Wählen schon ganz erschöpft. Wir sind beide sehr gespannt auf die ersten ...
*** ZWISCHENBERICHT ***
Es ist 18:00 Uhr. Die erste Prognose im ZDF in zwei Sätzen:
Rot/Grün: Keine regierungsfähige Mehrheit. Schwarz/Gelb: Keine regierungsfähige Mehrheit.
*** ZWISCHENBERICHT ENDE ***
... Wahlprognosen und -hochrechnungen und - ergebnisse. Bleibt die Frage: Kommt die Große Koalition???
Was ich gewählt habe? Leberklöß' mit Sauerkraut. Ich bin gespannt, ob ich mir nicht den Magen verdorben habe.
Sorry, das ich mich jetzt verziehe. Sie verstehen? Ich muss zum Fernseher, ein Programm wählen...
Weitere Verweise zu Wahlzeit
Wie wäre es denn mit einer Koalition aus CDU, FDP und SPD.
Es geht doch um Deutschland!
Eckhard Zuschlag
am 19.09.05 21:05
Es wird / wäre mit SPD/CDU schon schwierig genug, inhaltlich zusammenzukommen und dann auch noch die Minister-, Staatssekretärsposten etc. zu verteilen :-) Dabei müssten dann inhaltlich viele Positionen aufgegeben werden. Mit einer weiteren Partei sehe ich das als noch schwieriger an und sehe daher auch keine Chance (da SPD+CDU bereits fast 70 Prozent vereinigen würden). Mit einer anderen 3-Parteien-Koalition wird es ähnlich kompliziert.
Frank Hamm
am 20.09.05 14:47
Samstag, 17.09.2005
Auszeit
Ich brauche eine politische Auszeit. Mein Wähler-Dilemma wird durch noch mehr Reden, Artikel und Argumente in den letzten Stunden vor der Wahl auch nicht mehr behoben. In meinem Kopf schwirrt es davon mehr als genug. Ich brauche Ablenkung, damit sich alles setzen kann. Ich habe begonnen, mich durch radikale Maßnahmen freizumachen:
-
Gestern war das "Kulinaria Schwabenheim" im Rahmen der Kerb. Gutes Essen, guter Wein, Chansons und Mundart. Genau die richtige Ablenkung. Klappte ohne eine einzige politische Diskussion.
- Heute geht es zum Mainzer Wochenmarkt und zum Bummeln. Bin schon gespannt, wievielen politischen Endzeitkämpfern wir ausweichen müssen.
Ich gebe es ja zu: Gestern war ich meinem Vorsatz kurz untreu. Nachmittags stürzte ich mich an den Fernseher und sah mir die richtungsweisende Bundestagsrede des Karl-Heinz Stiegler (MdB) an. Ein Auszug:
Aber wo haben wir denn letzten Endes, ohne die Lage unnötig zuzuspitzen? Da, meine Damen und Herren, liegt doch das Hauptproblem! Bitte denken Sie doch einmal an die Altersversorgung. Wer war es denn, der seit 15 Jahren, und wir wollen einmal davon absehen, dass niemand behaupten kann, als hätte sich damals, so geht es doch nun wirklich nicht!
Plötzlich stellte ich fest, dass ich eine DVD eingelegt hatte und mir den famosen Loriot (Victor von Bülow) in einer seiner Sketche ansah. Fast hätte ich es nicht bemerkt...
Am Sonntag? Da werde ich erst mal nervös, und dann gehe ich zur Wahl.
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Freitag, 16.09.2005
Wirtschaftskrise oder Kulturkrise?
Bisher redet im Wahlkampf jeder davon, mehr Arbeitsplätze und mehr Arbeit zu schaffen. Das Problem sei die Wirtschaftskrise. Aber bei allen Vorschlägen bliebe das System dasselbe: Wachstum, Leistung, Bezahlung, Verteilung, soziale Mängel beheben. Nichts Neues also im Westen und im Osten. Das stört mich.
Wir werden keine Vollbeschäftigung mehr haben. Noch nicht mal annähernd. NIE MEHR. So sehe ich das. Damit müssen wir uns abfinden. Und doch versuchen wir, diesen Zustand mit immer denselben Ideen in anderen Gewändern zu beheben. Indem wir die einen Steuern hoch und die anderen Steuern runter setzen, eine Regel vereinfachen und zwanzig neue erfinden, oder einfach nur mehr verteilen, was wir nicht haben. Indem wir die Mark (Verzeihung: den Euro) links oder rechts herum drehen und dann feststellen, dass sich an unserer Sichtweise nichts geändert hat.
Ohnmacht macht sich bei mir breit. Irgendwie ist das alles nicht mehr so richtig schlüssig. Die Mischung ist immer mal wieder anders, die Rezepte bleiben gleich: Wachstum, Leistung... Irgendwie müssen wir lernen, mit der Nicht-Arbeit und den Nicht-Arbeitern zu leben. Und damit, dass Nicht-Arbeit kein Makel ist. Ist unser Hauptproblem also nicht eine Wirtschaftskrise sondern eine Kulturkrise?
Frischen Wind...
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Weitere Verweise zu Wirtschaftskrise oder Kulturkrise?
"Wir werden keine Vollbeschäftigung mehr haben. Noch nicht mal annähernd. NIE MEHR. So sehe ich das. Damit müssen wir uns abfinden."
Hallo Frank,
ich denke nicht, dass wir uns damit abfinden müssen. Vielmehr sollte man die Kulturfrage so klären, dass auch Arbeit in Non-Profit-Bereichen, wie Kultur, Jugenbetreuung und auch Kindererziehung Ansehen gewinnen. Es kann ja nicht sien, dass eine Frau, die Zeit zu Hause für die Kindererziehung verbringt und damit auch die zukünftigen Rentenzahler betreut, davon nichts hat und keinen cent Rente dafür angerechnet bekommt.
Der Ansatz an sich ist richtig, wir müssen uns auch einem Kulturkampf stellen, aber abfinden mag ich mich mit keiner Situation, die mich nicht glücklich macht. Es ist auch darüber nachzudenken, ob man die Arbeit auf mehr Schultern verteilt. Es blutet mir das Herz, wenn ich jeden Tag Überstunden schiebe und in meinem Haus sind von 13 Erwerbsfähigen Leuten gerade mal 4 in Arbeit.
Christian Meyer
am 16.09.05 13:22
danke für den Hinweis auf die Stuttgarter Zeitung. Ist wirklich sehr interessant...
Mag
am 16.09.05 13:53
Meiner Ansicht nach kann man weder davon ausgehen, dass es sich hier um eine explizite Wirtschaftskrise handelt noch kann man behaupte es sei eine Kulturkrise - ich bin der festen Überzeugung das es sich um eien viel komplexere Art von Krise handelt - man kann beinahe schon von einen GAU (grössten anzunehmenden Unfall) sprechen. Sämtliche Werte sind der westlichen Gesellschaft abhanden gekommen und dies ist ein Armutszeugnis. In vielen Ebenen der Bevölkerung spricht man diesen Werteverfall an und macht sich diesbezüglich den ein oder anderen Gedanken hierzu. Es kann kein gutes Ende finden, wenn der reine Sinn und Zweck unseres Daseins in monetären Dingen seine Verwirklichung findet. Unternehemensphilosophieien und -kulturen tragen durch ihre Effizientere und Effektivere Ausrichtung genau so wie auch die Politik es tut zum Zerfall sämtlicher über JH erworbener Werteempfindungen und Verständnisse bei.
In der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, in welcher ich übrigens Groß geworden bin, sind Werte stets hoch in Ehren gehlten wurden. Es sei hiebei erst einmal dahingestellt, ob diese Falsch oder Richtig gewesen sind. Eines jedoch empfand ich dabei, welches Empfinden ich in der heutigen Gesellschaft überhaupt nicht mehr habe. Der Gemeinschaftssinn, der Sinn des Zusammenhalts und des Zusammengehörens ist gänzlich von der Bildfläche verschwunden und durch eher negative Attribute wie zum Beispiel Mobbing ersetzt wurden.
Ich sage hier an dieser Stelle. Liebe Politiker und BürgerInnen - zurück zu einer Grundsatzdiskussion über die Werte in unserer Gesellschaft.
Eine Lösung hierzu bildet die Schaffung von Bürgerstiftungen in welcher derartige Themen aufgegriffen werden können und Initiativen hierzu entstehen können.
mfg Koschka
koschka
am 16.09.05 19:43
Lieber Christian,
in der Tat gibt es bei allen Parteien bezüglich der Arbeitspolitik billige Slogans, die eine Runde gar nichts sagen. Niedriglohnsektor scheint für alle die Patentlösung. Stimmt, in manch anderem Land fallen mir mehr von diesen Jobs und Arbeitnehmern auf - also kann man das auch hier ausbauen?
Arbeit ist für mich nicht nur wichtig für meinen/unseren Lebensunterhalt, ich arbeite einfach auch gern, d.h. das macht mein Leben (auch) aus. Ich will mir für mich persönlich eine Lebenssituation ohne Arbeiten nicht vorstellen.
Und: Oft gibt es ja zusätzlichen Bedarf an Arbeitnehmern, aber das wird abgefangen über (kostenlose) Praktikanten.
Lupita Gómez
am 16.09.05 22:11
Hallo Christian,
sagen wir mal Vollbeschäftigung bezogen auf die klassischen Wirtschaftssektoren
- Primär (Rohstoffgewinnung)
- Sekundär (produzierendes Gewerbe)
- Tertiär (Dienstleisungsgewerbe)
Dort wird es aufgrund der gestiegenen Effizienz / Produktivität bei uns keine Vollbeschäftigung mehr geben. Ziel einer Kulturdiskussion muss es nicht nur sein, die Betrachtung / Vergütung dieser klassischen Sektoren zu überdenken und neu zu regeln, sondern auch die von Dir angesprochenen sozialen Leistungen. Ein Ansatz wäre die Einbeziehung in die noch nicht eindeutige Definition des Quartärsektors ("besondere" Dienstleistungen, z.B. des Staates) und die Vergütung solcher Leistungen durch die Gesellschaft.
Eine Verteilung der Arbeit auf mehr Schultern würde ohne ein neues Wertesystem und nur mit der jetzigen Vergütungssystematik scheitern (Lohnnebenkosten etc.).
In bestimmten Situationen kann ich die Klemme von Arbeitgebern (gerade von "kleinen") verstehen, die es sich einerseits nicht leisten können Arbeitskräfte vorzuhalten, denen andererseits kurzfristige Lösungen (Zeitverträge, Zeitarbeitsfirmen) nicht helfen, weil es oft länger dauert bis ein(e) Neue(r) richtig produktiv ist. Andererseits werden Überstunden oft von Unternehmen leider nicht nur zur Überbrückung kurz- und mittelfristiger Engpässe benutzt, sondern als "Arbeitnehmerersatz".
Frank Hamm
am 17.09.05 08:57
Mittwoch, 14.09.2005
Fischer kam, sah, siegte und ging
Heute erlebte ich meine erste Wahl-Großveranstaltung: Für 11:30 Uhr war Joschka Fischer auf dem Luisenplatz in Wiesbaden angekündigt. Warum ausgerechnet Joschka Fischer? Weil ich vom Büro aus dorthin weniger als zehn Minuten brauchte. Es hätte (fast) jeden anderen der Parteigrößen erwischen können.
Um kurz vor halb zwölf war noch gespanntes, aber ruhiges Warten unter dem quer gemischten Publikum. Jung, alt, Jeans, Stoffhose - aber der Schwerpunkt war eher jung und eher "typisch grün". Wieviele waren es? Etwa 500 - ich bin mir nicht sicher und werde in der Presse nachlesen...
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Weitere Verweise zu Fischer kam, sah, siegte und ging
Hallo Frank,
es ist schon ein Dilemma mit den Wahlveranstaltungen. Ich habe immer das Gefühl, dass diese nur für die Anhänger gemacht sind, da sie meinst zu Zeiten stattfinden, wo man normaler Weise auf Arbeit sitzt. Ich konnte mich bisher nur über die Presse und das Kandidatenwatch informieren. Selbst Wahlkampfstammtische wurden hier schon auf 16 oder 17 Uhr angesetzt. Für mich leider nicht zu schaffen.
Christian Meyer
am 15.09.05 09:48
Wo Visa-Skandal-Joschka auftritt, fehlt der Protest couragierter Bürger gegen den ehem. Steinewerfer nicht! Auch in diesem Fall nicht! An allen Orten in Hessen, wo der grüne Guru auftrat, wurde mit Flyern auf die Dokumentation Fischerschen Versagens in einer der größten Polit-Affären Deutschlands hingewiesen:
www.weisse-rose.info/modules.php?name=News&file=article&sid=306
Mag
am 15.09.05 10:24
Hallo Mag,
soweit ich diesen Skandal überblicken kann, wurde dieser durch Entscheidungen der Kohlregierung begründet. Ähnliche Parallelen wie bei dem Dosenpfand, der auch unter der Regierung Kohl verabschiedet wurde. Herr Trittin hat dann als zuständiger Minister nur nach das Gesetz ausgeführt.
Ingesamt kann man auf eine solche Argumentation natürlich auch fragen, warum einen SpendenvomWaffenschieber-Skandal Partei gewählt werden sollte? Mir sind übrigens ehemalige Steinewerfer, die ihre Fehler eingesehen haben lieber, als verbale Steinewerfer ála Schönbohm und Stoiber.
Christian Meyer
am 15.09.05 10:50
Hallo Christian,
mit Fischer hatte ich Glück, dass es nicht weit vom Büro war. Ich habe mich mal ein bisschen umgeschaut mit den Terminen von Kandidaten / Politikern. Beispielsweise bei den Direktkandidaten unseres Wahlkreises. Die haben oft jeden Tag haufenweise Termine, und dann ausgerechnet so blöd, dass ich Pech habe. Heute ist Angela Merkel mit der CDU Direktkandidatin in Mainz um 17:00 Uhr auf dem Domplatz - jetzt habe ich wieder Pech und bin krank geworden :-(
Ich habe festgestellt, dass ich nicht erst bis zum nächsten Wahlkampf warten darf :-)
Frank Hamm
am 15.09.05 12:01
Hallo Christian,
"...Hallo Mag, soweit ich diesen Skandal überblicken kann, wurde dieser durch Entscheidungen der Kohlregierung begründet. ..."
falsch! Wenn du das Dossier lesen würdest (hast du überhaupt?), wüsstest du's! MfG
Mag
am 16.09.05 13:56
Dienstag, 13.09.2005
Mein Wähler-Dilemma
Eigentlich wollte ich über mein Wähler-Dilemma schreiben. Darüber, dass früher alles einfacher und schwarz oder weiß war. Alles war klar, die Roten waren rot, die Schwarzen waren schwarz...
Ich wollte darüber schreiben, dass für mich inzwischen mal die eine und mal die andere Partei richtiger auf Anforderungen reagiert. Dass ich jetzt vielen unterschiedlichen Parteien Recht gebe. Und dass ich mir gerne die Rosinen rauspicken würde. Beispielsweise den schlankeren Staat mit einem einfachen Steuerrecht, die Sicherheit für die Arbeitnehmer und die bessere Umweltpolitik etc. Dass der "dynamische Gerd" vielleicht noch etwas dynamischer bei den Reformen sein könnte. Und dass mir die Wahl noch nie so schwer fiel.
Und dann das:
Eigentlich ist es schade, dass man sich bei der Wahl nicht für ein »Best-Of-Konzept« entscheiden kann: Die kreativsten Ideen unserer Politiker in einem Strategie-Sampler zusammengefasst.
Ein anderer war schneller, besser und mit Fotomontage. Gerrit van Aaken von praegnanz.de wäre so gerne der Patchwork-Wähler.
Ich auch. Prägnant beschreibt er mein persönliches Wähler-Dilemma. Bleibt noch ein Wunsch. Politiker sollten öfters mal freudestrahlend vor die Bürger treten und verkünden: "Die Anderen waren schneller und besser. Sie haben Recht. Wir unterstützen diesen Punkt ohne Einschränkung." Ach was?! Sagte ich da tatsächlich "öfters"?
Weitere Verweise zu Mein Wähler-Dilemma
"...wäre so gerne der Patchwork-Wähler. ..."
Ich ehrlich gesagt auch. Picke ich mir mal "die Rosinen" (wie Sie sie nennen) aus den Kurchen der einzelnen Parteien raus, bliebe in etwa Folgendes übrig:
-der Sozialauf- statt Abbau der Linkspartei (f. m. B. am besten: 1.400 € Grundgehalt, 1.000 Existenzsicherung/Sozialhilfe für jeden, kostenlose Krankenversicherung für Arme) und ihr Pazifismus (was aber seltsam anmutet, wenn das so viele ex-NVA-Generale drin sind)
-der Atomausstieg der Grünen (an den diese sich leider selber nicht gehalten haben) und ihre (leider nur scheinbare) Haltung gegen Gentech!
-die Einstellung der FDP gegen einen Überwachungsstaat und gegen eine höhere Mehrwertsteuer
-das christliche und eben qua Name und Selbstverständnis auch soziale Programm der CSU, ihre und ihrer Schwesterpartei Haltung eben nicht nur gegen den Rechts-, sondern gegen Linksextremismus in gleicher Weise! Ihre Ablehnung eines Beitritts der Türkei zur EU, ihr Einsatz für die Opfer von Mädchenhandel bzw. von Zwangsprostitution; ihre Position generell gegen Sitten- und Werteverfall, gegen Abtreibung, für den Schutz des ungeborenen Lebens usw.
Eine Mischung aus alledem wäre ideal. :-)
Mag
am 13.09.05 11:28
Lieber Frank,
mir wäre die ideale Mannschaft lieber - und ich hätte ein paar Ideen im Kopf, jetzt da ich durch diesen Wahlkampf Gelegenheit hatte real oder virtuell einige Politiker mir genauer anzusehen.
Lupita Gómez
am 15.09.05 00:42
Liebe Lupita,
noch habe ich einiges aufzuholen - aber ich arbeite dran :-)
Frank Hamm
am 15.09.05 11:07
Montag, 12.09.2005
Die Redlichkeit der Politiker
Im Hörfunk gibt es jeden Morgen kurz vor 6 und kurz vor 7 einen Beitrag in der Reihe "Anstöße" (SWR1 Rheinland-Pfalz). Darin geben kirchliche Vertreter Anstöße für den Tag. Heute morgen gab es einen Beitrag von Andreas Britz, katholische Kirche Bellheim, zur Redlichkeit der Politiker, in dem er auch gleich eine passende Stelle aus dem Alten Testament lieferte:
"Bleib fest bei deiner Überzeugung, eindeutig sei deine Rede. Lass dich nicht doppelzüngig nennen, und verleumde niemand mit deinen Worten." (Sir 5,10.14)
Zu oft hätten Politiker einfache Antworten gegeben und unrealistische Erwartungen an die Politik geweckt. Aber die komplexen Sachverhalte seien eben nicht mit wenigen Patentrezepten zu lösen. Noch könnten wir für eine knappe Woche prüfen, wie redlich unsere Politiker argumentieren.
Ich schließe mich an. Da bleibt nicht mehr viel zu sagen. Außer, dass leider doch einige Wähler die einfachen Parolen hören wollen. Dies möge bitte jeder für sich noch einmal prüfen.
Jeweils die letzten acht Anstöße gibt es zum Nachlesen im Netz, diesen von Andreas Britz also bis zum 19. September - bis genau einen Tag nach der Wahl.
Weitere Verweise zu Die Redlichkeit der Politiker
"...Noch könnten wir für eine knappe Woche prüfen, wie redlich unsere Politiker argumentieren. ..."
stimmt!
Und ich hoffe, dass doch noch alle Wähler die Lügen der SPD (u. a. hat sie uns Eichels Plan verschwiegen, die MwSt. doch zu erhöhen!) bis zum 18. 9. durchschauen! Rot(-Grün) hält sich leider an keine einzige der hier genannten Redlichkeits-Regeln. :(
Mag
am 12.09.05 10:42
Lieber Frank,
schon während dieses Wahlkampfs können die Wähler feststellen, wie Politiker ihre Meinung ändern. Normalerweise geschieht das erst immer nach der Wahl.
Beispielsweise hat die FDP den Finanzexperten Paul Kirchhof als einen der Ihren euphorisch gelobt (Mitte August). Auf ihrem vergangenen Parteitag und mit der Vorstellung des eigenen Kompetenzteams (11. Sept.) hat sich die Sachlage gewendet: Kirchhof ist nun für die FDP ein Risiko.
Interessant!
Nichtsdestotrotz habe ich während dieses Wahlkampfs in diversen Veranstaltungen, durch Weblogs über alle Parteigrenzen hinweg Politiker kennen gelernt, die mich als Persönlichkeit überzeugen. Denn nur schwarz malen, das wäre unfair gegenüber den Engagierten. Werfen wir also unsere zwei Wählerstimmen in die Waagschale für diese Politiker.
Lupita Gómez
am 13.09.05 08:42
Hallo Lupita,
gerade durch das Internet und die Blogs werden solche Meinungs- bzw. Wahrheitsschwenks sehr schnell offenkundig. Teilweise fühle ich mich sogar von Informationen überflutet - oft ist es schwer in der Masse die Klasse zu erkennen.
Nach der letzten Wahl hatte ich mir vorgenommen, zukünftig besser gewappnet zu sein. Plötzlich sind jetzt wieder Wahlen. Ich wühle ich mich durch Internet, Presse, Fernsehen. Bis zum nächsten Mal / Wahl werde ich diesmal nicht warten sondern vorher aktiv werden. Gerne gebe ich überzeugenden Politikern (mit den richtigen Argumenten) meine Stimme - ohne Kontakt fällt es mir nur schwer diese Politiker herauszufinden. Aber ich bin dabei :-)
Frank Hamm
am 13.09.05 15:16
Sonntag, 11.09.2005
Kinder, Kinder
Vor 25 Jahren machte ich wie 103 andere mein Abitur in Michelstadt im Odenwald. Danach ging das Leben weiter, und es ergab sich für jeden ein eigener Weg. Gestern war Abi-Treffen und ich mit dabei. Viele meiner Schulfreunde sind inzwischen Lehrer und oft auch gleichzeitig Mutter bzw. Vater.
In den Gesprächen ging es daher oft um den Themenkomplex Erziehung / Bildung / Schule. Ich war und bin kein direkt Betroffener. Ich bin weder Lehrer oder Erzieher, noch habe ich Kinder. Mein Wissen ist also theoretischer Natur. Dennoch habe ich mich bei den Gesprächen beteiligt und viel zugehört. Mitgenommen habe ich dabei die
Sechs Thesen für die Bildungspolitik...
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Weitere Verweise zu Kinder, Kinder
Sehr gut, aber was ist mit den Eltern deren Kompetenz nicht ausreicht die Erziehungsverantwortung wahrzunehmen. Was früher jeder Hilfsarbeiterhaushalt geschafft hat, ist heute für viele ein Problem.
martin
am 13.09.05 11:49
Wenn Eltern die Erziehungsverantwortung _wirklich_ nicht wahrnehmen können, dann muss die Gesellschaft unterstützen. Aber eben unterstützen. In Gesprächen habe ich den Eindruck gewonnen, dass einige Eltern Grundlegendes _vernachlässigen_, und zwar nicht weil kein Geld oder keine Zeit da ist (z.B. morgens werden Kinder nicht zur Schule geweckt). Derartiges habe ich bereits immer wieder mitbekommen...
Frank Hamm
am 13.09.05 14:23
Insgesamt sind die Thesen sicher schlüssig. In einer Sache muss ich aber widersprechen. Erziehungsverantwortung ist nicht allein Sache der Eltern, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Eltern, die durch Sozialdumping und Tittytainment zur Verantwortungslosigkeit verdammt sind und sich selbst nicht mehr helfen können, sind aus meiner Sicht jetzt nicht in Moralhaft zu nehmen. Mir gefällt das Gerede von mehr Eigenverantwortung überhaupt nicht, da meist Alleinverantwortung damit gemeint ist. Und damit meine ich nicht nur die Erziehungsarbeit. Wenn jeder nur noch für sich selbst verantwortlich sein soll, wozu dann noch Gesellsschaft, wozu noch Staat?
Unsere Gesellschaft krankt an verantwortungslosen und aus meiner Sicht oft unkompetenten Politikern, die offensichtlich gute Konzepte (siehe oben) aufgrund von Klientelpolitik und Profilierungssucht nicht annehmen und umsetzen. Hinzu kommt, das durch die Finanz und Steuerpolitik der letzten Jahrzehnte der Staat zunehmend in die Handlungsunfähigkeit gedrängt wurde. Und das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht. Manchmal frage ich mich, ob das Ganze Methode hat. Vielleicht ist das Heer der Ahnungslosen, Dummen und nicht selbständig denken Könnenden der Zukunft die Voraussetzung für weiterhin gute Geschäfte einer heute schon recht kleinen Gruppe von Privilegierten.
Lars-Uwe Lenk
am 14.09.05 09:31
"Insgesamt sind die Thesen sicher schlüssig."
Danke :-)
"Erziehungsverantwortung ist nicht allein Sache der Eltern, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe."
Wie wäre es mit "... auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe"? Ich finde, man kann weder die Eltern noch die Gesellschaft entbinden. Die Gesellschaft muss die Rahmenbedingungen sicherstellen und helfend eingreifen, darauf basierend müssen die Eltern in einem sicheren Umfeld erziehen. Da fehlt vielleicht wirklich eine These 1.1?
"Eltern, die [...] sich selbst nicht mehr helfen können, sind aus meiner Sicht jetzt nicht in Moralhaft zu nehmen."
Ok, schlüssig. Aber was ist mit denen, die gar kein Problem haben und dennoch zuwenig Verantwortung übernehmen?
"Wenn jeder nur noch für sich selbst verantwortlich sein soll, wozu dann noch Gesellsschaft, wozu noch Staat?"
Ich bin dafür, dass jeder mehr Verantwortung für andere übernimmt. Das kennzeichnet für mich "eine Gesellschaft" / "den Staat", dass man auch für andere da ist und nicht nur für sich selbst. Halt auch für seine Kinder.
"Manchmal frage ich mich, ob das Ganze Methode hat."
Glaube ich nicht, denn so langfristig zu planen ... das geschieht in unserer kurzlebigen Zeit einfach kaum noch. Das ist ja das Problem: Die Wirtschaft schielt oft auf das nächste Quartalsergebnis und die Politiker schielen oft auf die nächste Wahl.
Frank
am 14.09.05 17:59
Lieber Frank,
zu 1) Kinder werden nicht nur von ihren Eltern (und Geschwistern) erzogen, sondern von ihrer ganzen Umwelt. Die Schule hat auch einen Erziehungsauftrag, optimalerweise in Abstimmung mit den Eltern. Das habe ich selbst auf einer Montessori-Schule so erlebt. Da war Elternengagement üblich.
zu 3) In Berlin ist mit dem neuen Schuljahr die Hortbetreuung nur noch an Schulen möglich. Das finde ich eine falsch verstandene Ganztagesbetreuung, da sie Elterninitiativ-Horte/Schülerläden vor das Aus stellt. Eltern sollten aber wählen können!
zu 4) Ich bin absolute Gegnerin von Studiengebühren, da diese dazu führen werden, dass schwächere Familien sich ein Studium nicht leisten können. Und was ist mit jungen, studierenden Eltern, wie sollen die Studium und Kind/er finanzieren?
Im übrigen sind Kindergartenplätze für Geringverdiener (bis auf Essensgeld) frei, um das Argument zu entkräften, warum man am Anfang so viel bezahlen müßte.
Lupita Gómez
am 15.09.05 00:53
Liebe Lupita,
zu 1) Dass die Gesellschaft ebenfalls "mit"erziehen muss, sehe ich ein (siehe mein Kommentar zu Lars-Uwe Lenk). Aber das Engagement der Eltern fällt wohl SEHR unterschiedlich aus. Von sehr gut bis gar nicht. Und nach Berichten aus Bekannten und Freunden immer öfters gar nicht.
zu 3) Wichtig ist mir eine Ganztagsbetreuung überhaupt, wo das im einzelnen stattfinden soll/muss, darüber habe ich noch gar nicht nachgedacht ... bei entsprechenden Möglichkeiten sehe ich keinen Grund Privatinitiativen abzuwürgen - im Gegenteil.
zu 4) Durch eine Verlagerung der Unterstützung zum frühen Alter hin soll vermieden werden, dass später kein Geld da ist. Leider kann man weder immer alles Gewünschte haben noch ist man vor Unbeabsichtigtem gefeit. Auch ich musste mich immer wieder entscheiden und auch Verzicht leisten. Die Gesellschaft kann nicht immer einspringen, insbesondere für Entscheidungen, die ich getroffen habe. Die Frage ist nicht nur, wie erziehende Eltern ihr Studium finanzieren sollen, sondern wie sie ihre Kinder erziehen können. Allerdings müssen auch die Studienbedingungen stimmen, oft ist es derzeit gar nicht möglich in der Regelstudienzeit abzuschliessen (Studienbetrieb, Ausstattung der Unis).
Danke für den Hinweis mit den Kindergartenplätzen. Scheinbar gibt es jedoch Betroffene, die noch nicht "ganz" wenig verdienen, aber dennoch eine finanziell angespannte Lage haben.
Frank Hamm
am 15.09.05 11:45
Freitag, 09.09.2005
Das bessere Duell: Wahlarena
Gestern Abend gab es wieder ein TV-Duell: "Wahlarena". Dieses Mal in NDR und WDR, moderiert von Jörg Schönenborn und Andreas Cichowicz. Wahlarena? Kannte ich nicht. Nein, Schröder war entgegen den Untertiteln in der Fernsehzeitschrift nicht dabei. Genaugenommen war es eine Fragestunde mit 90 Minuten, aber für mich war es das Duell
Bürger gegen Merkel
Die Bürger entsprachen laut dem Moderator einem repräsentativen Schnitt. Da waren sie schon wieder, die Repräsentativen. Sympathische übrigens.
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Weitere Verweise zu Das bessere Duell: Wahlarena
"...Von einem Bürger wird sie dann zurechtgewiesen, dass er nicht hören will, was andere wollen, sondern was sie will. ..."
man muss dazusagen, dass dieser "Bürger" ein (bezahlter?) Aktivist von RotGrün war! :( Es ist aber folgendes zutreffend: "Merkel war gut, meistens gab sie konkrete Antworten, auch unter Beschuss."
A la bonheur!
Mag
am 10.09.05 11:55
@Mag
Ich freue mich über einen aktiven Bürger, egal von welcher Koalition/Partei. Die Antwort auf die Frage, ob und von wem der Bürger bezahlt wurde, kenne ich allerdings nicht.
Frank
am 11.09.05 15:31
Donnerstag, 08.09.2005
Wer hat die Mehrheit nicht?
Kennen Sie Zypries? Richtig! Brigitte ist (noch) Bundesministerin der Justiz und außerdem in der SPD. In ihrem Weblog zur Bundestagswahl kommentiert sie die Ergebnisse der FORSA-Umfrage: "Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit mehr". In prägnanten Sätzen beschreibt sie, dass CDU/CSU/FDP mit zusammen 48 Prozent derzeit nicht über die Mehrheit verfüge. Und dass Herr Schröder bei der Kanzlerfrage vorne liege.
Abschließend kommt sie zu folgendem Urteil:
Diese Umfragewerte geben dem Kanzler Recht. Es lohnt sich, für jede Stimme zu kämpfen! Wenn wir bis zum 18. September gemeinsam alle Kräfte mobilisieren, wenn wir um jede Stimmen kämpfen, werden wir unser Ziel erreichen.
Stimmt. Der Kampf lohnt sich. Doch sogar die Kanzler(in)frage ist zweitrangig. Erstrangig ist die Frage:
Wer hat eine Mehrheit bei der Bundestagswahl?
- Dies hat Frau Zypries beantwortet: CDU/CSU/FDP hat sie nicht.
- Aber hat sie Rot/Grün? Offensichtlich nicht.
- Rot/Rot/Grün hätte die Mehrheit, aber der Kanzler will nicht.
- Rot/Schwarz hätte die Mehrheit. Sogar Herr Clement soll das heute nicht mehr nicht mehr ausgeschlossen haben. Aber Frau Zypries sagt dazu nichts.
Aber immerhin wissen wir: "[...] werden wir unser Ziel erreichen.". Aber das ist mein Problem: Frau Zypris hat das Ziel nicht genannt. Ich kenne es offensichtlich nicht.
Doch eine ganz große Koalition? Rot/FDP/CDU/CSU/Grün (natürlich ohne das andere Rot)?
Frau Zypris: Wer hat die Mehrheit, und wie lautet Ihr Ziel?
Weitere Verweise zu Wer hat die Mehrheit nicht?
"...Aber das ist mein Problem: Frau Zypris hat das Ziel nicht genannt. Ich kenne es offensichtlich nicht. ..."
das ist übrigens typisch Zypries! Das wahre Ziel ist der reine Machterhalt, das Sichern ihres Pöstchens, ihrer Pensionen usw.! Und wenn es dann kritische Comments auf Blogs der SPD gibt, werden sie zensiert/gelöscht. Kritik vertragen die Roten nämlich nicht. :( Und Antworten auf Fragen bleiben sie stets schuldig!
Mag
am 10.09.05 12:02
Ich muss Mag wirklich zustimmen: Machterhalt ist ein riesiges Problem geworden. Eine ausgereifte (vielleicht überreife?) Demokratie wie unsere sollte sich eigentlich damit beschäftigen, dem Wohle der Bürger (und dazu zähle ich vor allem die Steuerzahler) zu dienen.
Am schlimmsten wirds für mich, wenn Politiker nach außen Moralapostel spielen und doch kein Stück besser sind als die Leute, die sie öffentlich defamieren. Fischer hätte man eigentlich sofort aus dem Amt werfen sollen nach der Visa Affaire. Das dies nicht geschehen ist, riecht für mich schwer nach Vetternwirtschaft und zeigt mir vor allem, dass Regeln und Gesetze für Politiker gerne mal anders ausgelegt werden als für Privatpersonen.
Karl-Heinz
am 11.09.05 03:15
Den Drank nach Machterhalt halte ich ebenfalls für ein großes Problem. Ich denke jedoch auch, dass dies kein Joschka Fischer Proplem oder das Problem einer speziellen Partei ist. Ähnlich wie John Locke bin ich der Ansicht, dass der Mensch von Natur aus egoistisch ist und Regeln / Verträge bricht, sofern es für ihn zweckmäßig ist. Ein Gesellschaftervertrag (übertragen: Regierung, Staat) mit vereinbarten Bestrafungen kann den einzelnen Menschen vom Brechen der Regeln abhalten, sofern er mittelfristig einen Vorteil für sich sieht.
Und dann entsteht in allen Gesellschaften das Problem, dass durch Beziehungskisten eigene "Subgesellschaften" gebildet werden, welche Schaden von ihren Mitgliedern abhalten. Man muss also nur die Regeln innerhalb der Subgesellschaften (Parteien, Parteifraktionen, Freundeskreise, Vereine, Vereinsfraktionen ...) einhalten und erfährt Schutz.
Ich kenne leider keine Lösung. Von jeder Seite / Farbe wird immer "gnadenlose" und "schonungslose" Aufklärung versprochen und nach einigen Wochen oder Monaten...
@Mag: Mal sehen, ob Frau Zypries meine Frage beantwortet :-)
Frank
am 11.09.05 16:08
Der Joker Kirchhof
Paul Kirchhof hat sich zu einem richtig guten Dauerbrenner für die CDU entwickelt. Es war ein genialer Zug von Frau Merkel, ihn als designierten Finanzminister in ihr Kompetenzteam zu holen.
Zuerst hatte er seinen Auftritt als Mister 25-Prozent. Klar, das war er vorher schon - aber plötzlich hörte man ihn auch. Dann das ständige Hin und Her in der Union: "Darf er das überhaupt?", "Nein, so hat er das nicht gemeint." oder "Das war doch nicht schon für die nächste Legislaturperiode." Dann sprach Merkel ein Machtwort zur Klärung, und ich wusste gar nicht mehr, wo es langgehen sollte. Danach wollte Kirchhof noch das Rentensystem revolutionieren und ein Verfahren mit Kapitaldeckung einführen. Alle Mitspieler zuckten nervös an ihren Karten. Wieder sprach Merkel ein Machtwort. Jetzt ist wieder Ruhe. Ruhe? Kirchhofs Streichliste wird immer länger - die Gesichter in der Union auch.
Außer für Aufregung sorgt Kirchhof vor allem für gute Publicity und Wählerquoten quer über die Parteien hinweg. Auch bei mir hat er Punkte gesammelt. Aber jeder weiß irgendwie doch, dass von seinen Visionen im großen Spiel nicht mehr viel übrigbleiben wird.
Merkel hat den Joker Kirchhof allen gezeigt und droht, ihn nach der Wahl als Finanzminister einzusetzen. Doch sobald sie ihren Joker eingesetzt hat wird er seine Wirkung verlieren. Er wird unter all den anderen Karten im Stapel untergehen. Und dann wird Merkel ihren nächsten Joker ziehen müssen.
Weitere Verweise zu Der Joker Kirchhof
Lieber Frank Hamm,
in welchen Punkten hat Paul Kirchhof bei Ihnen gepunktet? Ich habe versucht, mir konkret für mein Brutto-Gehalt auszurechnen, was dabei herauskommt. Bei einigen Politikern habe ich den entsprechenden Weblogs angefragt, ob diese Steuer zuzüglich Kranken-, Pflegeversicherung und Solidarbeitrag zu verstehen ist. Eine Antwort habe ich nicht erhalten, weiß aber inzwischen, dass es sich so verhält.
Und was bei mir dabei rauskommt? Weniger Netto!
Lupita
am 08.09.05 21:07
Liebe Lupita,
Kirchhof hat bei mir gepunktet, weil
- Nur eine Einkunftsart anstelle von sieben
- Pauschalen: Vereinfachungspauschale Erwerbskosten (2000 je P.), Grundfreibetrag (8000 je P.)und Sozialausgleichsbetrag (je P. max. 3000)
- Kein absolutes Flattax Modell sondern Stufentarifmodell (15% für 5000 EUR, 20% für die nächsten 5000 und 25% für den Rest) => gut für Geringverdiener
- Abschaffung vieler Ausnahmetatbestände und Stufenmodell mit der indirekten Steuerprogression führen zur einfacheren Berechnung der Steuern...
- und ermöglichen eine gerechtere Besteuerung (ohne Schlupflöcher) von Besserverdienenden
- Die Kosten der Steuerbürokratie verringern sich erheblich
- Kein Kinderfreibetrag, aber 2000 EUR Kindergeld "bar"
- Flattax oder ähnliche Steuerkonzepte sind bereits in anderen Ländern erfolgreich eingeführt (z.B. Finnland, Estland, Slowakei)
Stimmt m.E., nach Abzug der Steuern gehen die Sozial- und andere Abgaben ab, das bleibt so. Bei uns würde es beim Netto wohl zu Plus im einstelligen Prozentbereich kommen.
Frank
am 09.09.05 20:45
Sehr geehrter Herr Hamm,
Sie schreiben, durch die Vorschläge Kirchhoffs verringerten sich die Kosten der Steuerbürokratie.
Zum einen bleibt natürlich von den Vorschlägen Kirchhoffs, die ich nebenbei bemerkt großartig finde, nach der politischen Verwurstung nicht viel übrig.
Andererseits glaube ich auch nicht, dass bei tatsächlich geringerem Verwaltungsaufwand auch wirklich geringere Verwaltungskosten entstehen.
Der Staat hat es uns schließlich seit den Jahren vorgemacht: trotz dem eigentlich geringeren Personalaufwand, bedingt durch demographische Faktoren, stets mehr Automatisierung und Produktivitätserhöhung durch den Einsatz von rechnergestützten Verwaltungssystemen, ist der Staatsanteil am Nationalprodukt stets gestiegen und es wurden nie Beamte entlassen sondern lediglich immer mehr eingestellt.
Dies ist meiner Meinung nach eines der größten Probleme Deutschlands, und daran ändern auch keine (lobenswerten) Steuervereinfachungen etwas.
Hinzu kommt noch, dass Herr Kirchhoff jüngst in einem Interview bei Sandra Maischberger gezeigt hat, wie idealisiert und teilweise naiv seine Vorstellungen von Politik sind.
Vincent van Royen
am 11.09.05 03:02
Hallo Herr Vincent van Royen,
- Es stimmt, Paul Kirchhofs Visionen werden durch die politische Realität zerstückelt und verfremdet und haben wahrscheinlich keine Chance auf Umsetzung (ganz bestimmt nicht in der nächsten Legislaturperiode)
- Verwaltungskosten ja, das wäre das zweite Problem nach der Politik. Irgendwie gäbe es wieder hunderte von Gründe, warum die effiziente Umsetzung durch ineffiziente + bürokratische Statistiken, Durchführungsverordnungen etc. sichergestellt würde .
- Ich habe das Interview nicht gesehen, ich kann mir aber eine gewisse Naivität durchaus vorstellen.
- Wäre ich Pessimist, so müsste ich jetzt die Arme verschränken, den Kopf schütteln und sagen: "Das war's, es geht nicht!". So hoffe ich einfach, dass es ein kleines bisschen von Kirchhofs Visionen bis in die Köpfe packt. Vielleicht sogar irgendwann bis zum Steuerzahler.
Das Grundproblem bleiben wohl die Menschen, aber ohne sie gäbe es uns nicht.
Frank
am 11.09.05 16:35
Mittwoch, 07.09.2005
Wen kann ich nur wählen?
Welche Parteien sind im Bundesgebiet zur Bundestagswahl am 18. September 2005 zugelassen? Welche Parteien und welche Kandidaten kann ich in meinem Wahlkreis wählen?
Es soll was "Offizielles" sein, also nicht "irgendeine" Liste im Netz. Nach einem ersten vergeblichen Versuch mit einer Suchmaschine gehe ich auf die Wikipedia Seite Bundestagswahl. Dort finde ich Hinweise auf www.bundestag.de und www.bundeswahlleiter.de.
Bundeswahlleiter? Klingt gut. Die Website ist zwar nicht groß, und die Seiten sind auch nicht sehr voll, aber irgendwie wirkt das Ganze sehr behördenmäßig und daher systemimmanent unverständlich. Irgendwann beginne ich zu verstehen, dass mit "Wahlbewerber" nicht diejenigen gemeint sind, die sich für die Teilnahme an der Wahl beworben haben. Sondern diejenigen, die sich jetzt bei mir um meine Stimme bewerben.
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Dienstag, 06.09.2005
Keine Aufregung vor der Wahl
Gerade komme ich vom Einkaufen. Nicht so wichtig. Davor war ich noch bei meiner Friseurin. Ganz wichtig. Denn wo sonst, dachte ich mir, spürt man den Puls der Zeit?
"Ganz ruhig und unverfänglich bleiben!" sage ich mir. Ich konzentriere mich und poltere los: "Sind Sie denn schon nervös vor der Wahl, so richtig aufgeregt?" Keine Antwort. Zumindest keine, die zu hören ist. Aber das ist der Vorteil beim Friseur: Direkt vor mir hängt ein großer Spiegel und ich sehe ihre Augen, die sie vielsagend verdreht.
"Noch ein weiterer Versuch", denke ich mir, und irgendwie bringt sie das Gespräch auf das TV-Duell. Ob ich es wohl gesehen hätte? Ich bejahe und kurz darauf bekomme ich einen Kommentar: "Die lügen sich doch selbst ... Das muss ich mir doch nicht anhören."
Also warum aufgeregt sein?
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Die Macht der Repräsentativen
Vor dem TV-Duell hörte ich mir ein paar Zahlen eines Wahlforschungsinstituts an. Nach dem Duell ging es weiter mit Zahlen. Kein Tag vergeht in unserer Republik, an dem wir nicht von irgendwelchen Prozentzahlen überschüttet werden. Je näher wir dem Wahltag kommen, desto näher liegen diese Zahlen am tatsächlichen Ergebnis. Weil ein paar hundert oder tausend Repräsentative befragt werden.
Gebannt schauen wir am Wahltag nach Schließung der Wahllokale auf die Zahlen und wissen lange vor dem amtlichen Endergebnis, wer der Sieger ist. Mit der Befragung von wenigen Repräsentativen gelingt eine immer verlässlichere Voraussage des Wahlausgang. Irgendwann wird es keine Abweichung mehr zu dem tatsächlichen Wahlausgang geben. Warum nicht einen Schritt weitergehen? Lassen wir den Aufwand und das ganze Tamtam mit dem Wahlkampf für alle, mit der Wahl für alle. Lassen wir die Repräsentativen wählen!
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Ich fände das System nur dann akzeptabel, wenn ich Repräsentant wäre. ;-)
repräsentant
am 06.09.05 12:57
Nach reiflicher und intensiver Überlegung kann ich diesem Gedanken aus tiefstem Herzen zustimmen ... wenn ich Repräsentant werden würde :-))
Im Übrigen können wir uns auch bei den Wahlen abwechseln. Manchmal müssen wir noch nicht mal 4 Jahre warten, und dann sind da noch die Landtagswahlen. Das Repräsentantensystem ist sicherlich ausbaufähig :-)
Frank Hamm
am 06.09.05 18:41
Die beste aller Ehefrauen hat meinem Gedächtnis auf die Sprünge geholfen. Es war eine 20-seitige Erzählung aus dem Jahr 1955 von Isaac Asimov "Franchise" ("Wahltag im Jahre 2008"). Der Supercomputer Multivac errechnet den einzigen Repräsentativen. Der darf dann plötzlich nicht über die Kandidaten abstimmen, sondern nur einige Fragen des Rechnergehirns beantworten...
Frank
am 10.09.05 12:16
Montag, 05.09.2005
TV-Duell: Prädikat "Nicht besonders wertvoll"
Die Republik wartete auf das TV-Duell der Giganten. Ich auch. So bereitete ich mich also vor dem Duell auf das Duell vor und legte Papier und Stifte bereit. "Bereit, wenn Sie es sind?" - Nein, ich bin nervös. Wie wertvoll wird das TV-Duell für mich sein (Konkretes, Neues)? Lohnt es sich, darüber zu schreiben? Wer ist der Verlierer?
Schon mal vorab: Der große Verlierer des TV-Duells ist für mich ... Peter Kloeppel. Im Laufe des Duells zitiert der RTL-Moderator eine politischen Aussage der Kanzlerfrau und greift Schröder deswegen an ("weil sie sich in die Politik einmischt"). Ich finde diesen Angriff absolut unangemessen. Schröder auch.
Ich schalte ein. Es gibt ein kurzes Vorgeplänkel mit drei Journalisten, die nach dem Duell nochmals zu Wort kommen(tieren) sollen. Eine kurze Schaltung nach Erfurt zum Wahlbus und dann ein paar Zahlen von der Forschungsgruppe Wahlen. 39 Prozent der eigentlich Uninteressierten wollen sich das Interview ansehen. Das finde ich bemerkenswert, gut.
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Freitag, 02.09.2005
Frank Hamm
Zusammen mit meiner Traumfrau lebe ich in Schwabenheim an der Selz in Rheinhessen. Politisch bin ich ungebunden, zähle mich jedoch zur leichten Links-Mitte.
Ich wuchs im Odenwald auf, unmittelbar nach dem Abitur ging ich als Zeitsoldat zur Bundeswehr, um nach acht Jahren Wirtschaftswissenschaften an der Fachhochschule in Mainz zu studieren. Seit 1990 bin ich in IT oder IT-nahen Bereichen berufstätig, derzeit als Webmaster für Intranet und Internet in einer Bank.
Mit meiner Frau teile ich die Vorliebe für gutes Essen, guten Wein, Lesen, Reisen, Freunde und für das Leben an sich.
Vor vielen Jahren war ich jung, dynamisch und glücklich. Jetzt bin ich nur noch glücklich. Es wird Zeit, dies zu ändern und meine Stimme zu erheben. Lange genug war ich nur Beobachter, jetzt fühle ich eine nagende Unruhe in mir, meine Stimme zu erheben - vernehmbar, nicht zu leise, aber auch nicht zu laut.
Ich weiß nicht viel, aber oft - und selten besser. Und doch: Es tut gut, auch mal ganz leise zu sein. Zuhören. Abwägen und lernen. Von anderen und von sich selbst.
Weitere Verweise zu Frank Hamm
"...Zuhören. Abwägen und lernen. Von anderen und von sich selbst. ..."
gute Einstellung!
Nur eine (nicht bös gemeinte) Frage noch: wie passt Zeitsoldat und Links zusammen? ;) Sind "die Linken" nicht normalerweise Pazifisten? Oder ist das Militärische das, was dann die "-Mitte" ausmacht? (-;
Mag
am 06.09.05 17:26
Hi Mag,
mit links und rechts ist das so eine Sache. Ursprünglich bezog sich das ja mal auf die Sitzposition im Parlament, wobei rechts die konservativen, monarchistischen etc. Parteien und links die republikanischen, liberalen, progressiveren etc. Parteien saßen. Heutzutage wird links eher mit sozial, sozialistisch, kommunistisch etc. und auch pazifistisch verbunden.
Aber eben eher und nicht zwingend mit allem :-) Auch ein "eher" linker Bundeskanzler (Helmut Schmidt) hat zu meiner Bundeswehrzeit den Nato-Doppelbeschluß durchgesetzt (gegen den Widerstand vieler "seiner" Linken). Militaristisch ist ein Attribut, das quer über die politischen Richtungen und Färbungen in verschiedenen Ausprägungen zutreffen kann (die "linke" Sowjetunion war sehr militaristisch).
Ich persönlich war und bin überzeugt davon, dass Verteidigungsarmeen für demokratische Staaten oft notwendig sind, und dass die Bundeswehr in ihrer damaligen Form eingebunden in die NATO notwendig war. Ganz stark verkürzt: Links bedeutet für mich eher progressiv, sozial, arbeitnehmerorientiert. Mitte bedeutet für mich eher liberal, eigenverantwortlich.
Frank Hamm
am 07.09.05 11:23
