Montag, 19.09.2005
Die Wölfe warten schon...
Kaum ist die Wahl vorbei - und die Ergebnisse stehen zumindest vorläufig fest - wartet man darauf, dass Köpfe rollen. 
Spiegel Online: Merkels bittere Stunde Aus dieser Sichtweise war der Auftritt von Schröder taktisch brilliant inszeniert.
Natürlich wirkte der Auftritt Schröders ziemlich dreist und peinlich, hat aber bewirkt, dass er geradezu als unangreifbar gilt, und die Medien auf das Einknicken von Angela Merkel warten. In der zweiten Reihe warten geduldig die Wölfe wie zum Beispiel Roland Koch oder auch Edmund Stoiber auf ihre Chance. Auch wenn es immer wieder anders behauptet wurde und auch anders schien, hat Angela Merkel offensichtlich nicht den Stand innerhalb der CDU, den sie haben müsste. Kohls kleines Mädchen steht in dieser schweren Stunde ziemlich allein und muss sehen, wie sie diese Situation meistern kann.
Schröder auf der anderen Seite gibt sich nach wie vor siegessicher und weiß, dass es mit Sicherheit nicht ohne ihn und die SPD gehen kann. Seine Taktik mit der Neuwahl scheint aufgegangen zu sein, und der große Spieler wird um jeden Trumpf erbittert kämpfen.
In der derzeitigen Situation weiß ich auch nach einmal schlafen nicht, ob die Große Koalition so gut wäre, oder ob Neuwahlen nicht doch besser wären. Das Dilemma aus den Wochen vor der Wahl scheint sich auch danach fortzusetzen. Eine stabile Regierung wird wohl nur unter großer Kraftanstrengung zu realisieren sein. Auch der Dresdner Wahlkreis scheint keine Besserung der Situation mehr zu bewirken.
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Den Auftritt Schröders als "brilliant inszeniert" zu bezeichnen, ist ja fast noch dreister als besagter Auftritt selbst. Für mich gilt er jetzt jedenfalls nicht als "unangreifbar", sondern eher als jemand, der mit aller Macht an seinem Stuhl klebt, und dem die eigene Position deutlich wichtiger ist als das Wohl des Landes. Und wenn man mal nur ein bisschen nachdenkt über das, was er gestern genau gesagt hat, dann merkt man auch schnell, dass er sich vor allem unglaubwürdig gemacht hat: Auf der einen Seite stellt er die Veröffentlichung von Meinungsumfragen als Stimmungsmache der Medien dar (und das vom so genannten "Medienkanzler"...), auf der anderen Seite nutzt er aber genau diese Meinungsumfragen, um das Abschneiden der Union, die ja immerhin stärkste Fraktion im Bundestag ist, als "desaströse Niederlage" zu bezeichnen. Und für die Aussage, dass die Menschen ihn schließlich lieber als Kanzler hätten, nutzt er auch die Ergebnisse der Meinungsumfragen - direkte Wahlergebnisse zu dieser Frage gibt es ja nicht. Man kann jedenfalls nicht die Umfragen, die ins eigene Konzept passen, für sich selbst benutzen und die eher unangenehmen als Manipulationsversuche der Medien bezeichnen.
Der (noch?-)Kanzler hat jedenfalls meiner Meinung nach mit diesem Auftritt keine Stärke, sondern nur Schwäche gezeigt.
Thomas Lütteke
am 19.09.05 15:23
"Natürlich wirkte der Auftritt Schröders ziemlich dreist und peinlich,..."
stimmt. Er soll dem Vernehmen nach vorher schon einige Gläschen Wein intus gehabt haben... ;)
" hat aber bewirkt, dass er geradezu als unangreifbar gilt, ..."
wie bitte? Das verstehe, wer will! Es ist absurd. Sein gestriger Auftritt hat ihn endgültig disqualifiziert. Er hat gefälligst zu akzeptieren, dass die Union mit 3 Mandaten Vorsprung die stärkste Fraktion stellt.
Mag
am 19.09.05 16:07
Eigentlich ist die Situation eindeutig: Wer Kanzler wird, entscheidet nicht die stärkste Fraktion oder die größte Partei sondern die Mehrheit des Bundestages. Und die ist links - so wie die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gewählt haben.
Es ist aber interessant, dass der Münte das nicht sagt, sondern so "herumeiert". Offensichtlich will er fast jede zehnte Stimme nicht wahrhaben. Mich erinnert das an die Situation nach den ersten parlamentarischen Erfolgen der Grünen.
Reinhard Köhler
am 19.09.05 16:42
Schröders Auftritt in der "Elefantenrunde" war nicht der eines Staatsmannes, sondern er war ausgesprochen "prollig". Man konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass er unter dem Einfluß von berauschenden Mitteln war. Diesen (Ab-)Kanzler haben die Wähler wirklich nicht verdient.
Ulrich Siewers
am 19.09.05 20:59
Wenn man ehrlich ist, hat Schröder einzig und alleine nur ein besseres Auftreten, das allerdings durch seinen inszinierten Auftritt bei der ARD nicht nur arrogant - sondern fast überheblich auf die Wähler gewirkt haben muss.
Wer glaubt, nur durch das äußere Auftreten ohne Fakten bzw. mit leeren Versprechungen sich weiterhin auf Dauer im Amt halten zu können, ist schlichtweg auf dem Irrweg.
Der Wähler hat klar gemacht, dass er es der Politik nicht mehr einfach machen möchte, keinen klaren Wechsel und keine Fortführung des rot-grünen Disasters.
Die FDP hat auch nach Meinung der Wähler ihren Kurs endgültig bestimmt, weder mit der SPD noch mit der PDS ins Boot zu steigen. Dies dürfte durchaus im Interesse des Wählers selbst sein.
Doch wer zuletzt den Kanzler wirklich stellt, bleibt noch ungewiss. Man sollte jedoch nicht außer Acht lassen, dass in einem demokratischen System die Mehrheit entscheidet und nicht die Minderheit.
Und nun das Wesentlichste:
Die Notausspielung bzw. Notaussagen der SPD um sich aus dem Disaster retten zu wollen, dass die CDU/CSU zwei unabhängige Parteien sind schlägt sprichwörtlich fehl.
Man muss beachten, dass die CDU und CSU ihre Wahlkreise deutlich getrennt hat, der Norden des Landes kann ausschließlich die CDU, der Süden ausschließlich die CSU wählen, somit erfolgt keine bundesweite Wahl.
Weiterhin existiert seit 1949 ein Abkommen zwischen diesen Parteien, daher wird eine juristische Ausspielung dessen fehlschlagen. Sehr lange wird dieses Argument also wahrscheinlich nicht mehr ausgespielt werden können.
Christopher Schmitz
am 19.09.05 22:13
Es bleibt spannend. Selbst Koch hält wohl alles für offen:http://www.roland-koch.de/Koch-Es-wird-ungewoehnliche-Konstellationen-geben/1127120117.html
Peter
am 20.09.05 12:42
Ist schon interessant, wie schlecht unser Kanzler gesehen wird. Ich fand den Auftritt während der Elefantenrunde vollkommmen OK. Er war etwas angeschlagen...
Auch mit der Sichtweise, dass CDU/CSU 2 Parteien sind, bin ich einverstanden: Wo es für beide Parteien als günstig erscheint (wie z.B. zu zweit in der Elefantenrunde aufzutreten) wird darauf abgehoben- in anderen Fällen dann aber nicht. Was soll das?
Ich finde jedoch das Auftraten der beiden Moderatoren als schlimm. Nicht nur, dass die rot-grüne Seite weniger zu Worte kam, sie wurde auch noch in unannehmbarer Form (zumindest in Person des Bundeskanzlers) angegeangen, als wäre der Bundeskanzler ein Schuljunge.
DAS kann ICH nicht akzeptieren.
Bei all der Kritik- mehr als 20 Mio Menschen haben die SPD gewählt. Da erbitte ich mir mindestens von den "neutralen" Moderatoren der Öffentlich-Rechtlichen einen entsprechend moderaten und respektvollen Ton.
H.Schweinsberg
am 20.09.05 16:56
Hallo Christian
Wenn du mal ein wenig kloppen möchtest, besuch mich mal in Hamm in meiner Kampfkunst Wing Tschun Schule, im Relax - Gym, Caldenhofer Weg 83, montags und donnerstags um 20.00 Uhr. Ansonsten sag ich Adieu. Es war schön mit euch und vor allem fair. Das trifft man heute selten.
Gruß Uwe
Uwe Richert
am 23.09.05 13:11
Sonntag, 18.09.2005
Wahl ohne Sieger
Was für ein Showdown!
Nachdem die Union in Umfragen teilweise allein in der absoluten Mehrheit gesehen worden ist, kam sie in der heutigen Wahl gerade einen Prozentpunkt vor der SPD ins Ziel. Ein vor Selbstbewusstsein strotzender Kanzler sieht sich in seiner Politik bestätigt und will es noch einmal machen, obwohl er dazu momentan keine Möglichkeit hat. Angela Merkel scheinen also harte Verhandlungen bevorzustehen.
Die Grünen haben ihr Ergebnis gehalten, können aber wahrscheinlich nicht regieren, und die FDP hat mit einem starken Ergebnis zwar einen Achtungserfolg erzielt, was ihr aber bei dem derzeitigen Kräfteverhältnis nichts nutzt.
Völlig unverständlich ist, dass alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ablehnen und ihr dann auch noch vorwerfen, dass sie in der Opposition arbeiten will. Natürlich muss die Linkspartei ihre Rolle annehmen - und die ist nunmal Opposition.
Trotz der vielen Gespräche in den letzten Tagen hat mich dieses Ergebnis absolut überrascht. Diese Wahl hat keine Gewinner. Sie verlangt absoluten Pragmatismus und einen kühlen Kopf. Es ist verständlich, dass Schröder sich bestätigt sieht. Der Auftritt in der Elefantenrunde von ARD & ZDF war aber doch ziemlich frech, obwohl weder Merkel noch Schröder bei der Lageeinschätzung realistisch waren bzw. geglänzt haben.
Bei den Aussagen von heute sehe ich eine Große Koalition oder baldige Neuwahlen. Man kann gespannt sein, was die nächsten Tage bringen, und ich bin froh Mitte der Woche der Diskussion durch einen Flug in den Urlaub entfliehen zu können.
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Nachtrag:
Gerade hörte ich, dass in Berlin das Gerücht nach Merkels Rücktritt die Runde macht. Damit scheinen Neuwahlen dann noch wahrscheinlicher, und Schröder wäre damit sicher seinem Wunschziel nach Wiederwahl deutlich näher.
Weitere Verweise zu Wahl ohne Sieger
"Sie verlangt absoluten Pragmatismus und einen kühlen Kopf." Dazu gehört noch Realismus. Und schon haben wir die drei Dinge, die den Politikern nach der gestrigen Wahl zu fehlen scheinen.
"Der Auftritt in der Elefantenrunde von ARD & ZDF war aber doch ziemlich frech [...]". Frech? Auch, ja. Ich fand ihn zusätzlich noch peinlich.
"Gerade hörte ich, dass in Berlin das Gerücht nach Merkels Rücktritt die Runde macht". Das klingt doch nach etwas Realismus. Nicht, dass die Position von Frau Merkel gegenüber den anderen Parteien so schwach wäre. Eher schon ihre Position in den eigenen Reihen. Ich persönlich führe das schlechte Abschneiden der CDU nicht zuletzt auf das Verhalten ihrer eigenen Soldaten und Offiziere zurück, die sie und ihre Position kräftig demontierten.
Frank Hamm
am 19.09.05 07:58
Diese Ergebnis hat insbesondere gezeigt, dass viele der Parteien, die sich selbst als demokratisch bezeichnen, mit dem jetzt stattfindenden Prozess der Regierungsbildung anscheinend nicht zurecht kommen. Demokratie besteht halt nicht nur aus Kreuzchen und Urnen, sondern auch daraus, um Positionen zu streiten und Kompromisse zu finden. Demnach ist die FDP die undemokratischste Partei bei dieser Wahl. Friedrich Nowotny hat es ganz richtig gesagt. Jemandem das Gespräch zu versagen ist zutiefst undemokratisch!
Markus Brinkmann
am 19.09.05 15:02
Warum ist eine Zusammenarbeit mit der Partei der ex-Stasi-IMs "völlig unverständlich"? :(
Mag
am 19.09.05 16:12
Die Deutschen wollen belogen werden. Darin ist die SPD Spitze. Wer vorher die Wahrheit sagt wird abgestraft. Erst wenn die Sozialjunkies ganz unten sind, lassen sie sich helfen
Hans H Bodewig
am 19.09.05 19:26
Lieber Frank,
ich finde die Ablehnung der Linkspartei nicht unverständlich, denn immerhin haben deren Parteianhänger das in ihrem Wahlkampf immer so aufgebaut: Sie nannten die anderen Parteien alle zusammen sogar die "Neoliberale Einheitspartei" (das ist natürlich als SED-Nachfolger fast schon frech), sprachen davon, Bundespolitik zu verhindern.
Andererseits würde sich natürlich in der Regierungsverantwortung schnell erweisen, dass das Programm so überhaupt nicht haltbar ist. Reale PDS-Politik sieht ja auch anders aus. Ein Blick nach Berlin genügt.
Auf jeden Fall bin ich gespannt, ob die Linkspartei einige Zeit in dieser parteiinternen Konstellation zusammenarbeiten kann, oder ob es in absehbarer Zeit wieder Mitgliedsaustritte gibt.
Lupita Gómez
am 20.09.05 01:01
Liebe Lupita,
ich finde eine Ablehnung der Linkspartei durchaus verständlich (hast Du evtl. Mag gemeint?). Schließlich hat die linke.PARTEI auch schon mal jegliche Regierungsverantwortung abgelehnt und will sowieso nur in die Opposition und dagengen sein. Für mich persönlich kommen diese Parteien (Linkspartei, Linkspartei.PDS, SED, Linke., Linke.PDS und wie sie alle heißen) auch nicht Frage.
Frank Hamm
am 20.09.05 15:09
Keiner der Großen als Gewinner
Die ersten Hochrechnungen sind da, und das Ergebnis zeigt deutliche Abweichungen von den Prognosen. Scheinbar hat das Volk doch nicht den Wechsel gewollt, wie ihn Angela Merkel propagiert hat. Die drei kleinen Parteien haben bis auf die Grünen stark zugelegt. Ich bin sehr gespannt, bis die großen Wahlkreise ausgezählt sind.
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Die Entscheidung steht bevor...
Genauso wie Frank habe ich am Freitag und Samstag versucht, mich der Politik und dem Wahlkampf zu entziehen. Gestern Abend war ich in der Disko und habe ziemlich viele Gespräche geführt. Die Leute scheinen in den letzten Tagen mehr Klarheit gewonnen zu haben. Was vor vier Wochen noch sehr unklar und teilweise gegensätzlich klang, war in den gestrigen Gesprächen von ziemlicher Klarheit geprägt. Diese Wahl steht so im Mittelpunkt der Gesellschaft, wie keine zuvor.
Auch ich habe meine Entscheidung getroffen und werde in den nächsten Minuten, bei schönstem Wahlwetter, wählen gehen. Zumindest scheint durch das Wetter eine hohe Wahlbeteiligung garantiert zu sein.
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Das Zittern kennt keine Grenzen, die Nerven sind zum Zerreissen gespannt... wenn alles mit rechten Dingen zugeht, müsste es aber für Schwarz-Gelb gereicht haben. :)
Mag
am 18.09.05 17:35
Freitag, 16.09.2005
Entscheidungspanik
Die letzten Tage waren in meinem Umfeld von Torschlusspanik für die Stimmabgabe geprägt. Immer wieder wurden Webseiten wie Wahlomat zur Entscheidungsfindung herangezogen, und selbst dort finden die meisten keine Entscheidung mehr oder sind erstaunt, was für Ergebnisse herauskommen. Dazu kommt, dass jetzt berichtet wird, der Wahlomat beinhalte Fehler, obwohl die Inhalte mit den Parteien abgestimmt wurden.
Der Wahlkampf ist diesmal unheimlich hart und chaotisch geführt. Jeder Tag wird mit neuen Enthüllungen und Personalien gestartet, so dass mittlerweile niemand mehr weiß, was die Parteien wirklich wollen und was Propaganda aus den gegnerischen Lagern ist. Selbst ich schwanke zwischen 2,5 Optionen; und das als ehemaliger Stammwähler.
Jeder versucht, die Entscheidung von anderen bestätigt zu bekommen - zumindest eine Tendenz. Klare Verhältnisse und einen eindeutigen Willen zum Wechsel kann ich nicht erkennen.
Die meisten Menschen sind hochgradig verunsichert, und der Wahltag kommt unaufhörlich näher. Diskussionen um ungültige Stimmen kommen auf, um sich die Entscheidung leichter zu machen. Das bringt aber leider niemanden etwas, da diese Stimme zwar in der Wahlbeteiligungsstatistik auftaucht, aber sonst keinen Einfluss hat.
Ich möchte trotzdem jedem anraten, wählen zu gehen. Dabei hoffe ich, dass es dabei nach der Wahl eine Konstellation geben wird, die zumindest so stabil ist, dass irgend etwas passiert. Stillstand ist auf jeden Fall schlimmer.
Eine Überraschung wird das Ergebnis sicher nicht werden, aber wir werden am Sonntag oder spätestens am 2. Oktober vor einer neuen politischen Situation stehen.
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Lieber Christian,
der Wahl-o-mat macht zwar Spaß, aber als Entscheidungshilfe würde ich ihn doch nie und nimmer verwenden. Bei mir kam eine Partei heraus, die ich als allerletztes wählen würde.
Im Prinzip vernachlässigt der Wahl-o-mat ja auch die Tatsache, dass es nicht darum geht, dass eine Partei ALLE meine Ansichten vertritt, sondern in den Hauptpositionen entsprechendes Engagement zeigt.
Lupita Gómez
am 17.09.05 11:47
Lieber Christian,
nein, ungültige Stimmen abzugeben (oder auch nicht wählen zugehen) kann ich persönlich für mich nicht nachvollziehen. Ich will unbedingt meine zwei Stimmen in die Waagschale werfen!
Und wieso gibt es eine so große Unsicherheit, so einen Verdruss? Was ich gut nachvollziehen kann, wenn Menschen in die Arbeitslosigkeit stürzen und sich trotz großer Mühen davon nicht befreien können. Trotzdem gibt es genügend Menschen, die in finanziell guter Position leben - und diese spüren auch den großen Frust?
Es gibt kein 100 Prozent - noch nicht einmal in der Liebe, also kann es doch für Normalsterbliche auch keine Partei geben, hinter der man hundertprozentig steht. Ungereimtheiten, Zwistigkeiten muss ich als Erwachsener aushalten können.
Lupita Gómez
am 17.09.05 12:04
Donnerstag, 15.09.2005
Das dumme Wahlvolk und klare Verhältnisse
Und wieder hat der Tag noch nicht richtig begonnen, und Angela Merkel drängt mit einer neuen Aussage nach vorn. Sollte der an sich mündige Bürger sich am 18. September nicht nach Angela Merkels Vorstellung abstimmen, will sie durch erneute Wahlen für klare Mehrheitsverhältnisse sorgen. Dieses Vorgehen wurde schon einmal in Deutschland praktiziert und scheiterte im Desaster.
Wie kann die Parteichefin einer demokratischen Partei derart liederlich mit der Verfassung umgehen? Das Volk ist der uneingeschränkte Souverän und bestimmt, wer es im Bundestag vertritt. Ob das Angela Merkel gefällt oder nicht, das ist Volkes Wille, und der hat respektiert zu werden.
Der Auftrag der gewählten Kandidaten ist es, dass sie nach der Wahl diese Interessen vertreten und sich dazu geeignete Partner suchen. Sicher soll diese Äußerung Menschen bewegen, Union zu wählen. Diese Taktik kann aber wie auch vorangegangene Taktiken sehr schnell nach hinten losgehen.
Ich würde es begrüßen, wenn im Wahlkampf wieder mehr zu sachlichen Themen zurückgekehrt und der Wähler als mündiger Bürger akzeptiert werden würde.
Weitere Verweise zu Das dumme Wahlvolk und klare Verhältnisse
"...Ich würde es begrüßen, wenn im Wahlkampf wieder mehr zu sachlichen Themen zurückgekehrt und der Wähler als mündiger Bürger akzeptiert werden würde. ..."
stimmt. Daran sollte sich Rot-Grün, das in den letzten Wochen ständig von der Sache (den eigentlichen Problemen, die in den letzten 7 Jahren entstanden sind) abgelenkt hat, mal endlich halten!
Mag
am 15.09.05 10:17
Hallo Mag,
im Gegensatz zu Union scheinen es alle anderen Parteien zu schaffen zumindest in Ansätzen über Lösungsansätze zu sprechen. Die SPD selbst gesteht auch Fehler ein. Wenn man aber einen Wahlkampf, wie bei der CDU der Fall, nur mit Personalien führen will und diese dann machen was sie wollen und nachdem man merkt, dass dem Wähler das nicht behagt, diesem noch zu drohen, dann fehlt mir dafür jegliches Verständnis.
Christian Meyer
am 15.09.05 10:40
Hallo Christian. Liderlich war es, sich nach dem Misstrauensvotum ganz vorne an zur Wiederwahl zu stellen. "Frechheit siegt", könnte man fast sagen. Abgesehen davon, zeigt sich die Politik in diesen Tagen von ihrer schlechtesten Seite. Es wird beschimpft, und es werden durch Streuung von Gerüchten die Wähler verunsichert. Ausschlaggebend für mich sind die letzten Jahre - die Verschlechterungen in allen sozialen Bereichen, in der Tarifpolitik, in der Rentenpolitik, bei der Einkommensentwicklung, bei der Arbeitslosigkeit ... Die Wähler lassen sich vom Medienkanzler Schröder nicht noch einmal an der Nase herumführen.
Uwe Richert
am 15.09.05 19:41
Die große Vision -
Ehrlichkeit. Rigorose Ehrlichkeit zu uns selbst, unseren Mitmenschen, unserer Natur.
Dann kommen wir raus aus der Falle: Wirtschaft kaputt, Bildung kaputt, Rente kaputt, Ehen, Ehen kaputt, Familien, Gesundheit kaputt, Land kaputt, Europa, Transatlantik kaputt, Weltsicherheitsrat (für Deutschland) kaputt - Zappeln am Marionettenfaden für Energie, Oel, Gas...
Der 'Glaeserne Mensch' - wir rechnen, rechnen hoch. Je weniger ehrlich wir unsere 'Blockaden' im eigenen Kopf abbauen, um so mehr zerschlagen wir in uns selbst, in unserer menschlichen, unserer natürlichen Umwelt, im Land!
...und wir lösen nicht nur die ökologischen, sondern auch die vielen gravierenden sozialen, gesellschaftlichen Probleme - selbst auf globaler Ebene.
Da bedarf es keiner Milliarden für Umweltschutz, keiner Milliarden für Gesundheitswesen, für Familienwesen, Bildung, Entwicklungshilfe, ... für Bekämpfung von Korruption, Kriminalität, Hunger, Terror etc.
A Leoy
am 16.09.05 08:01
Mittwoch, 14.09.2005
Hat Angela Merkel alles im Griff?
Da wurde von der Union wahlkampftaktisch ein Kompetenzteam aufgestellt, welches an einem Strang ziehen soll und die Probleme in diesem Land lösen kann. Mit jedem Tag offenbart sich aber eine neue Überraschung. Zuerst preschte Paul Kirchhof mit seinem Steuerkonzept vor und verprellte potentielle CDU-Wähler. Nach der ersten Verteidigung von Frau Merkel wurde er zurückgepfiffen und darf jetzt nur noch in der zweiten Reihe agieren. Mitten in dieser Diskussion fordern dann andere führende Unionspolitiker, dass der geschasste Friedrich Merz wieder Verantwortung für die Finanzpolitik bekommt.
Nun kritisiert Heinrich von Pierer die Ansichten von Kirchhof, und Merkel muss wieder gegensteuern. Angesichts dieser Auswüchse lässt sich nur schwer daran glauben, dass die Unruhen in der Union im Falle eines Wahlsieges geringer werden, und Angela Merkel ein stabiles Kabinett führen kann. Bisher konnte sie durch Beseitigung von "Störenfrieden" agieren. In Regierungsverantwortung muss man sich aber auf seine Mannschaft verlassen können, um gute Politik machen zu können.
Vielleicht reicht es ja eben nicht nur aus der Annahme, dass die SPD vieles falsch gemacht hat, und man selbst nicht die SPD ist, und deshalb alles besser wird, Deutschland in eine bessere Zukunft führen zu können.
Wenn es Angela Merkel in den nächsten Tagen nicht gelingt, Führungsstärke zu demonstrieren und zu agieren anstatt auf Probleme zu reagieren, könnte es für die CDU einen ähnlich schwarzen Wahlsonntag geben wie 2002.
Weitere Verweise zu Hat Angela Merkel alles im Griff?
"...In Regierungsverantwortung muss man sich aber auf seine Mannschaft verlassen können, um gute Politik machen zu können. ..."
Eigentor!
Denn: warum wohl hat Schröder schon 2005 die Brocken hingeschmissen? Richtig, weil er sich auf seine Mannschaft nicht mehr verlassen kann. Merkel kann das sehr wohl!
Mag
am 14.09.05 15:38
Zuerst hielt ich den Griff nach Kirchhof für einen genialen Zug von Frau Merkel. Ich dachte, zuerst punktet sie mit Hr. Kirchhof, und nach der Wahl, wenn die Wirklichkeit zuschlägt, dann wird die Realität Hr. Kirchhof einholen und sie ist gezwungen mit Bedauern einen anderen Finanzminister zu wählen (genug Spielraum gibt es ja in Koalitionsverhandlungen). Aber ihre Parteikollegen wollen einfach nicht warten und schiessen Hr. Kirchhof jetzt schon ab. Und Frau Merkel manövriert sich von einer Ecke in die nächste. Will sie nicht auf den Tisch hauen? Oder hat sie bereits und hat es gehört...
Frank
am 14.09.05 17:29
Hallo Mag,
ich mache hier keinen Wahlkampf, sondern beobachte das Geschehen und da fallen solche Sachen eben auf und da stelle ich mir zwangsläufig Fragen. Ich selbst weiß bis dato noch nicht wen ich wähle und hänge bis jetzt nur an einer Tendenz.
Die SPD macht derzeit solche Fehler nicht und die Vertrauensfrage wurde ja auch eher fragwürdig durchgebracht. Ein Panoptikum der Eitelkeiten und konkurrierenden Kompetenzen habe ich nur bei der CDU entdecken können; somit zielen meine Zweifel jetzt auch eher in Richtung Union.
Für die CDU hätte alles so einfach sein können: In die Ecke setzen, still sein und mit dem Finger auf die SPD zeigen. Aber nein, man hat sich an den Umfragewerten betrunken...
Christian Meyer
am 14.09.05 18:49
Manchen (Führungs-)Mitgliedern der CDU muss ich unterstellen, dass es ihnen im Zweifel immer und zuerst um sich selber und persönliche Machtinteressen geht und niemals um die Entwicklung und Stabilisierung Deutschlands. Diese kommt immer erst zuletzt und im Zweifel wird alles getan, um Deutschland zu schaden, wenn es einen kurzfristigen persönlichen Vorteil bringt.
Wie kann eine Partei, die praktisch schon "gewonnen" hat, sich dermaßen selber demontieren ???
Die Antwort ist traurig: Es passt vielen in CDU/CSU nicht, dass mit Frau Merkel eine Ostdeutsche und Evanglische und Frau Bundeskanzlerin werden soll. Wenn dieses schon nicht zu verhindern ist, dann muss mit aller Macht und Gewalt zumindest daran gearbeitet werden, dass ihr Wahlergebnis so schlecht wie irgend möglich ist, um ihre Stellung zu schwächen und sie alsbald abzulösen. Am besten wäre es, wenn SPD und Grüne die Wahl noch einmal (knapp) gewinnen würden, dann wäre Frau Merkel gescheitert (und weg vom Fenster).
Wie gesagt, ob das den Menschen in Deutschland schadet, spielt absolut keine Rolle ... vaterlandslose Gesellen
MTX
am 14.09.05 20:21
Lieber Christian,
interessant ein Blick in die aktuelle Presse, hier zwei Stimmen:
- Wie titelt die Boulevardzeitung Berliner Kurier heute am 14.09. als Aufmacher? "84%: Merkel kann´s nicht" - Aus der großen KURIER-Polit-Umfrage
- ntv, 14.09.: "Ein Zwischenruf. Der Anfang von Merkels Ende" (http://www.n-tv.de/579408.html)
Ich bin gespannt, ob sich weitere Journalisten dieser Richtung anschließen oder ob die CDU/CSU "die Wahlschlacht um Paul Kirchhof" (Spiegel) für sich gewinnen kann.
Lupita Gómez
am 14.09.05 22:11
omg - das kann doch alles gar nicht wahr sein - eine partei ohne jegliches parteipolitisches fundament, welches man in diesen zeiten programmatische richtung nennen könnte,
eine frau, die ein rudel hungriger wölfe hinter sich herschleppt (in dem rudel möchte eigentlich jeder mal gerne der leitwolf sein) --> wie sollten diese leute (welche die politik als terrain ihrer spielereien, intrigen und anderer mätzchen mehr gewählt haben) ein derartig kopliziertes problem lösen können, wovor deutschland derzeit steht?
ebenso kompliziert und aussichtslos aggiert die derzeitige regierungspartei unter schröder und kollegen. verkompliziert wird die situation durch die zahlreichen lobbyisten, die hinter jeder der zur wahl stehenden kandidaten (parteien (-:)die fädchen ziehen mögen. meines erachtens kann keiner der zur verfügung stehenden kandidaten bzw. deren programme die situation nur im ansatz lösen.
koschka
am 15.09.05 02:54
Der Herr Kirchhof ist ein Fall für sich...hämische Stimmen vermuten bereits, dass er womöglich von der Rot-Grünen Fraktion gekauft ist und deshalb absichtlich Frau Merkel dauernd verbale Knüppel zwischen die wahlpolitischen Beine wirft... interessanter Ansatz :)
B. Wunderlich
am 15.09.05 12:22
Dienstag, 13.09.2005
Muppetshow zum Wahlkampfshowdown
Gestern Abend haben sich die Spitzenkandidaten der Big5 nun doch zu einem erweiterten TV Duell getroffen und wollten nochmal ihre Positionen an die Frau und den Mann bringen. Nachdem es am Anfang noch recht diszipliniert und staatsmännisch zuging, bekam die Sendung im Verlauf immer mehr den Charakter einer großen Spaßveranstaltung.
Es wurde dazwischengeredet, sich das Wort erkämpft und die Moderatoren übertönt. Während Schröder auf seine Erfolge und Taten verwies, hatte Frau Merkel nichts besseres zu tun, als die gleichen Wahlkampfphrasen zu wiederholen, die schon im ersten TV-Duell. Für die Zuschauer wäre es interessanter gewesen, wenn mal über das "wie" anstatt das "was" geredet worden wäre.
[mehr]
Weitere Verweise zu Muppetshow zum Wahlkampfshowdown
Das ist interessant - ich denke auch manchmal, dass eine Große Koalition vielleicht nicht nur schlecht ist. Aber sowohl Poltik als auch Medien reden darüber, als ob sie Teufelswerk sei. Schön zu lesen, dass auch andere Leute (Bürger!!) in ihrer Einschätzung nicht so eingefahren sind.
repräsentant
am 13.09.05 10:47
Mich haben nicht Frau Merkels (angebliche) "Phrasen" gestört, sondern das schier ätzende Eigenlob des Kanzlers! Der Mann ist in seiner Selbstbeweihräucherung einfach nur noch penetrant peinlich -und die meisten Wähler werden ihn hoffentlich dafür und für seine (von ihm stets nur schöngeredete) verfehlte Politik abstrafen. Dessen bin ich sicher!
Mag
am 13.09.05 11:16
Doch, ich finde, dass Merkel sich den ganzen Wahlkampf über in Phrasen übt. Der Kanzler ist eh Geschichte, daher ist es umso wichtiger, mal was Konkretes aus dem Munde der wahrscheinlichen Nachfolgerin zu hören. Aber da kommt sehr sehr wenig. Schade... Man weiß nicht, was das bedeutet: Gibt es nichts KOnkretes (oh je), oder ist das Konkrete zu furchtbar, dass es jetzt unbedingt verheimlicht werden muss (noch mehr oh je!!)
repräsentant
am 13.09.05 11:29
Ich gehe mal davon aus, daß ALLE "Politiker" dieser Welt nur einen ganz beschränkten Spielraum für ihre "Politik" haben. Keiner von ihnen darf die herrschende (kapitalistische) Ordnung stören - nachzulesen im Grundgesetz: Das Eigentum ist heilig. Insofern ist es nicht verwunderlich, daß ALLE etablierten "Volks-" Parteien nichts weiter fertigbringen, als von unten nach oben umzuverteilen und jede Idee anderer Provenienz als "extrem", "doktrinär" oder gar "totalitär" abzutun. Mir persönlich ist es völlig schnuppe, welcher dieser Kaspars bei der "Wahl" sein Schäflein ins Trockene bringen wird. Jeder von Ihnen lebt wie der letzte Schmarotzer auf meine Kosten. Keiner von ihnen ist zu wirklichen Verbesserungen in der Lage. Der Kapitalismus ist dabei, sich mithilfe seiner eminenten Arbeitsproduktivität selbst auszurotten. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Bis es die Ärmsten einfach nicht mehr aushalten können; dann wird es knallen, und all die SchröderStoiberMerkels mitsamt ihren schwulen Gesinnungsgenossen sind fort. Dann gehe ich auch wieder wählen.
eisenhut
am 13.09.05 16:55
Die Einzige die konkret wurde war doch Frau Merkel. Sie versuchte zu erläutern, was sie vorhat. Der Kanzler verliert kein Wort darüber was er vor hat, sondern verweist auf eine angeblich erfolgreiche Ära. Und in jeden zweiten Satz wurde "unsozial" und "soziales Gleichgewicht der Gesellschaft" gepackt, egal was gefragt wurde. Die Kampagne der SPD beruht derzeit nur darauf, die andere Seite in destruktiver Form anzuprangern. Das ist zu wenig und zu einfach(auch wenn es anscheinend Erfolg hat).
Ein eigenes Konzept gibt es nicht, da es in der Partei keine einheitliche Meinung gibt. Deshalb gibt es ja auch zum jetzigen Zeitpunkt Neuwahlen. Sollte die gleiche Konstallation weiter regieren, ist das Problem nicht beseitigt.
Dann wird es in spätestens 2 Jahren wieder Neuwahlen geben. Und alle jammern wieder über die schlechten Verhältnisse in Deutschland.
jos
am 13.09.05 17:06
Ja, die Muppetshow scheint in der Politik gefragt zu sein! Denn Trittin hat vergangenen Samstag während einer Berliner Wahlkampfveranstaltung folgendes Bild bemüht:
Oskar Lafontaine solle zukünftig im Bundestag nicht wie in der Muppetshow sitzen und nur "rummobbern".
Lupita Gómez
am 15.09.05 00:32
Derzeit stellt sich doch in unser allen Köpfen die Frage nach dem besseren Showdown der zur Wahl stehenden Spitzenopolitiker, als die jedoch um Quantensprünge entscheidendere Frage nach Lösungsstrategien, welche die einzelnen Parteien nach einen eventuellen Wahlsieg in Erwägung ziehen könnten. Unterstützt und dadurch im freien Entscheidungswillen um die wirklich wichtigen und ausschlaggebenden Programmatiken entmündigt, werden die Bürger dieses Landes durch die großangelegten Medienereignisse in den letzten Tagen. Gut ist was gut ankommt, bzw. gut ausschaut und argumentiert, bloß kann das denn schon alles sein - zählen wirklich nur noch shows und medienrummel, sollte man sich nicht selbst mal fragen was stattdessen angebrachter gewesen wäre. Anstatt zig Millionen in die Öffentlichkeitsarbeit der Parteien zu Investieren (um den Wahlkampf für sich zu entscheiden) sollte man doch eher in die Konzeptentwicklung intelligenter und schlüssige (plausibler) Ideen investieren.
Trotz alledem empfinde ich dies als ein doch sehr amüsantes theatrealisches Meisterwerk, welches man auf Kosten der Steuerzahler geboten bekommt. Es sorgt für eine Menge Stammtischgespräche und gute Laune, welche einen normalerweise angesichts der derzeitigen Lage schon einmal vergehen könnte.
Ich komme aus dem Osten der Republik und bin schon jetzt auf das baldige Ergebnis der Wahl gespannt. Doch bin ich mir einer Sache relativ Sicher - den Karren aus der Scheisse ziehen, das vermag keiner der angetretenen Politiker.
Toll finde ich die verstänlichen Reden von Herrn Gregor Gysi. Es ist einer der Wenigen Politiker, welche den Draht zum normalen Bürger gefunden haben. Mit viel Fingerspitzengefühl argumentiert er sicher und selbstbewusst, so dass auch die ü50 Generation weiss um was es geht. Was nutzen uns Zahlen und Fakten, welche derartig tief ins Detail gehen, dass kein ... weiss etwas mit Ihnen anzufangen.
Klare Wegen sollten aufgezeigt werden, in einer Gesellschaft, welche Kinder- und Familienfeindlich ist (ich errinnere an die Aussage - mehr Felxibilität in der Arbeit - hallo ihr vielen Pendler, wie geht es euren Familien). Man soll den Menschen in diesen Lande keine falschen Illusionen machen. Weder kann man bei einer solchen Wirtschaftsform (Effektivität, Effizienz) bzw. in einer derartigen Gesellschaft (Ellenbogengesellschaft) welche durch fortlaufenden Automatisierung und Fortschritt bzw. Neid und Missgunst gekennzeichnet ist keine Arbeitsplätze von Heute auf Morgen schaffen.
Sämtliche Werte sind Verschwunden, es zählt nur noch das Geld oder deine Gesellschaftliche Stellung. - Na dann mal viel Spass Ihr aber Millionen AL.
Eine neue Wertediskussion sollte geführt werden. Neue Richtungen aufgezeigt werden und der Gesamteuropäische Gedanke gefestigt werden. Das fusionieren zu Riesenkonzernen unterbunden werden, dies ist ein betriebswirtschaftliches Verfahren, welches auf Selbstzerstörung ausgerichtet ist, da dies den gesunden Wettbewerb zerstört, welcher normalerweise für Arbeitsplätze zu sorgen hat. Und immer den Blick nach vor halten, der Chinese schläft nicht sondern wächst zu einer derartig riesigen Macht heran, welche weden von Europa noch von Amerika zu stoppen ist.
Nun hab ich derartig viel geschrieben, hoffentlich gibt es ein paar interessierte Leser. Die Thematik dieses Blog Themas lautete zwar etwas anders alsdie von mir verfassten Ausführungen, aber ich hoffe das tut nicht viel zur Sache. Ich gehöre halt auch nur zu den 50% der Deutschen die von Zukunftsängsten geplagt werden. Die anderen 50% sind nur zu Feige dies zuzugeben.
Einen schönen Tag der Bogergemeinde.
mfg koschka
koschka
am 15.09.05 03:35
letztendlich werden wir armen immer weniger geld in der tasche haben und die reichen kaufen sich die nächste villa.egal was wir wählen.was interessiert mich mein geschwätz von gestern(ist doch eigentlich ein ehrlicher wahlspruch)
ich werde wählen gehen.
joe
am 15.09.05 11:45
Montag, 12.09.2005
Prozente im Wahlkampf
Nie wird mehr über Entlastung und Belastung gesprochen als im Wahlkampf. Meistens kann sich der Einzelne nicht so viel darunter vorstellen, da entweder mit Milliardenbeträgen argumentiert wird oder mit Prozenten. Dabei schleicht sich aber immer wieder ein Fehler ein, der nun von immer mehr Kandidaten übernommen wird. Es wird immer wieder von Prozenten und nicht von Prozentpunkten geredet. Ein Anstieg von zwei Prozent in der Mehrwertsteuer würde nur eine Gesamtmehrwertsteuer von 16,32 Prozent bedeuten.
Das Ganze ist zwar ein kleiner Fehler, aber bei Menschen die dieses Land regieren wollen, dürfen meines Erachtens keine derartigen Fehler auftreten.
Auch die Argumentation mit Milliarden-Entlastungen oder Belastungen klingt zwar gut, nur kann sich leider niemand vorstellen, was das für den Einzelnen bedeutet.
Die Diskussion um die Erhöhung der Mehrwertsteuer nimmt eine immer größere Bedeutung im derzeitigen Wahlkampf an. Für die SPD ist es ein gutes Thema, um bei den Menschen zu punkten. Die CDU ihrerseits hat Argumente für die Erhöhung, fällt aber in ihren Erklärungen immer wieder durch Vereinfachungen auf. So soll die Erhöhung bei Geringverdienern keinen Unterschied machen, da ja Lebensmittel weiterhin mit 7 Prozent besteuert werden. Jeder Mensch zahlt aber auch Kleidung, Energie und evtl. auch Mieten. Damit schlägt die Mehrwertsteuererhöhung auf jeden Fall für jeden zu Buche und bremst demzufolge die Binnenkonjunktur.
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Weitere Verweise zu Prozente im Wahlkampf
"...Die Diskussiuon um die Erhöhung der Mehrwertsteuer nimmt eine immer größere Bedeutung im derzeitigen Wahlkampf an. Für die SPD ist es ein gutes Thema, um bei den Menschen zu punkten. ..."
Wie will die SPD jetzt noch punkten, wo doch endlich (zum Glück noch rechtzeitig VOR der Wahl) aufgeflogen ist, dass Eichel auch eine MwSt.-Erhöhung plant!?
Die SPD hat uns alle, alle Bürgerinnen und Bürger belogen! Dafür gehört sie abgestraft.
Mag
am 12.09.05 10:39
"Die SPD hat uns alle, alle Bürgerinnen und Bürger belogen! Dafür gehört sie abgestraft."
Ist Wahlkampf nicht immer Lüge? Ich sehe wirklich keine Partei, die nicht versucht, mit Versprechen zu punkten um dann hinterher doch alles anders zu machen.
Bei aller Kritik an der rot-grünen Regierung muss man denen doch zugute halten, dass sie versucht haben den Reformstau der Kohlregierung aufzulösen. Viele damals aufgestaute Reformen haben doch erst zu der verfahrenen Situation der letzten Jahre geführt. Ich für meinen Teil sehe da auch in der CDU keine Alternative. Viel zu oft werden Probleme nicht an der Wurzel gepackt, sondern die Auswirkungen bekämpft. Experten, die wie Kirchhof versuchen es, sind aber zu radikal, da der gemeine Bürger nicht die Weitsicht eines Experten besitzt. Zum anderen wird wie bei allen Parteien natürlich auch Lobbyarbeit betrieben. Das ist aber keine Problem, denn schliesslich sollen die Parteien ja Interessen vertreten.
Christian Meyer
am 12.09.05 11:01
Aber , aber , geringverdienende Mitmenschen brauchen diesen Krimskram
wie neue Kleidung ,Energie und eventuelle Mieterhöhungen garnicht !
Das sollte auf jeden Fall bedacht werden
Hubert
Hubert Popp
am 12.09.05 11:07
Lieber Christian,
in einer gestrigen Wahlveranstaltung mit sechs Politikern aus den etablierten Parteien kam dieses Thema auch zum Tragen. Renate Künast wies genau darauf hin, dass es sich um eine Erhöhung von zwei Prozentpunkten handelt.
Dass die Union davon ausgeht, dass Geringverdiener nur die 7-Prozent-Waren in Anspruch nehmen und deshalb von der Mehrwertsteuererhöhung gar nicht betroffen sind, ist natürlich eine interessante, man könnte auch sagen zynische Denkweise. Der Kontakt zu ihrer Wählerschaft wird sie wieder ein wenig erden!
Lupita Gómez
am 13.09.05 08:36
Freitag, 09.09.2005
Wer gibt mir die Antwort auf meine Fragen?
Laut Umfragen sind sich ca. 30 Prozent aller Wahlberechtigten in ihrer Stimmabgabe noch nicht sicher. Eine Hilfe kann da sicher der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung sein.
Viel interessanter ist aber das Angebot http://www.kandidatenwatch.de/ vom Verein Mehr Demokratie e.V., wo man die Kandidaten direkt befragen kann und mehr Information über die Personen erhalten kann.
Diese Seite bietet im Gegensatz zu vielen Analyseangeboten die Möglichkeit, dass man seine Vertreter besser kennenlernen kann. Wünschenswert wäre, dass dieses Angebot auch nach der Wahl erhalten bleibt, um mit den gewählten Abgeordneten in Kontakt bleiben und ihnen die Probleme des kleinen Mannes immer wieder vor Augen führen zu können. Dieser Kontakt außerhalb von Lobbies ist wichtig, damit Abgeordnete Entscheidungen treffen können, die den Menschen auch gut tun und die die Menschen verstehen.
Weitere Verweise zu Wer gibt mir die Antwort auf meine Fragen?
Stimmt!
Kandidatenwatch ist eindeutig ergiebiger als der Wahl-o-Mat! Bei dem kommt bei mir ständig rot oder grün raus, obwohl ich Union wählen werde. Das zeigt, wie fehlerhaft das Dings ist und / oder wie weit sich RotGrün von seinen Idealen entfernt hat.
Mag
am 10.09.05 11:50
Vielen Dank für den Tipp mit dem Kandidatenwatch. Ich wünsche mir und hoffe, dass diese Website (oder http://www.abgeordnetenwatch.de ausgeweitet auf das Bundesgebiet)
auch nach der Wahl weitergeführt wird. So wäre ein "direkter" Kontakt der "Direkt"-Kandidaten weiterhin möglich - sofern noch mehr Ex-Kandidaten und mittlerweile Abgeordnete auch teilnehmen würden.
Frank
am 14.09.05 19:41
Wahlgleichheit sicherstellen
Durch den Tod einer Kandidatin im Dresdner Wahlkreis 160 muss dort später gewählt werden. Jetzt streiten sich die Gelehrten des Landes, ob das überhaupt gerecht ist, und ob eine solche Nachwahl das Wahlergebnis verfälschen kann.
Sicher können viele gerade bei knappen Ergebnissen strategisch wählen und so die eine oder andere Partei um die Kanzlermehrheit bringen. Wie so oft in unserem Land wird aber immer nur ein starrer Weg gegangen, ohne über Alternativen nachzudenken.
Das Ergebnis der Mehrheit hängt maßgeblich von der Zweitstimme ab. Warum kann man dann nicht den Sonderweg gehen, und die Dresdner am 18. September nur die Zweistimme abgeben lassen? Die Wahl der Erststimme kann ja dann nach Ermittlung eines neuen Kandidaten und der vorgegebenen Frist nachgeholt werden. Damit wäre die Gleichheit der Wahl gesichert und der Bunderswahlleiter hätte die Möglichkeit ein endgültiges Ergebnis für die Zweitstimmen zu verkünden. Mit dem Ergebnis der Erststimmen könnte dann maximal noch ein Überhangmandat oder einen Nachrücker auf der Liste hinzukommen.
Mehr zur Wahl am 2. Oktober bei wahl.tagesschau.de
Weitere Verweise zu Wahlgleichheit sicherstellen
"...Warum kann man dann nicht den Sonderweg gehen, und die Dresdner am 18. September nur die Zweistimme abgeben lassen? ..."
berechtigte und kluge Frage! Antwort: "weil Rot-Grün das nicht will!" Diese beiden reichsten Parteien Deutschlands werden nach dem 18. 9. alle manpower und alles money in Dresden I stecken, damit sie so doch noch wieder in letzter Minute die Wähler zu verar---- im Stande sind. :(
Mag
am 10.09.05 11:53
@Mag
Frage zum Hintergrund: Liegt das im Verantwortungsbereich von Rot/Grün? Oder im Verantwortungsbereich von Bundeswahlleiter Johann Halen?
Frank
am 11.09.05 17:03
Mittwoch, 07.09.2005
Pendlerpauschale
Der Ost-Ministerpräsident Dieter Althaus erfuhr gerade aus dem Osten sehr große Kritik für die Abschaffung der Pendlerpauschale. Auch von mir erhielt er einen Brief, der sich aber eher auf die unsinnige Differenzierung der Verkehrsmittel bezog. Kosten für den Weg auf Arbeit sind nunmal immer Kosten.
Nach ein wenig Überlegung stellte ich aber folgendes fest: Gerade Geringverdiener haben so gut wie gar nichts von der Pendlerpauschale, da sie ja fast keine Steuern zahlen. Damit sind nicht die Geringverdiener Nutznießer der Pendlerpauschale, sondern gerade die, die viele Steuern abzuführen haben, also Besserverdienende. Wenn man es so sieht, macht es dann auch Sinn, diese Pauschale abzuschaffen. Da aber im gleichen Atemzug von Mehrwertsteuererhöhungen gesprochen wird, kann sich der deutsche Michel so oder so auf ein geringeres effektives Einkommen einrichten.
Abseits dieser Diskussion darf man aber einen anderen Part der Äußerung nicht außer Acht lassen. Ziel soll sein, dass durch die Abschaffung gerade Ostdeutsche möglichst vom Pendeln abgehalten werden und in ihrer Heimat arbeiten. Das wollen dort sicher die meisten, nur leider fehlen dort die Stellen, und es darf bezweifelt werden, dass diese durch den Wegfall der Pendlerpauschale geschaffen werden.
Es ist eher davon auszugehen, dass die Betroffenen - wie eben auch ich - in die entsprechenden Städte umziehen und damit Steuereinnahmen in den entsprechenden Kommunen und Ländern vollends wegfallen.
Arbeit entsteht nicht, indem man die Leute versucht in strukturschwachen Gebieten festzusetzen, sondern diese Gebiete so fördert, dass die Menschen dort Arbeit finden oder schaffen. Dann stellt sich auch die Frage der Fernpendler nicht mehr.
Fazit ist, dass die Pendlerpauschale in der derzeitigen Form nicht jeden Pendler gleich entlastet. Das sollte auf jeden Fall abgestellt werden. Weiterhin sollte aber auch darauf hingearbeitet werden, dass Menschen möglichst nah an ihrem Lebensmittelpunkt arbeiten können.
Weitere Verweise zu Pendlerpauschale
Bravo,
Ihr Beitrag ist der beste Beleg dafür, wie eine einfache Regelung verkompliziert werden kann. Die Pendlerpauschale führt zu unterschiedlichen Auswirkungen und begünstigt den, der besser verdient, schreiben Sie. Das sei ungerecht und da müsse was geändert werden. Frage, wie soll das geschehen? Durch Sonderbestimmungen und dezidierte Regelungen? Und schon sind wir wieder auf dem Weg zur Einzelfallentscheidung, die irgendwo in Paragraphen- Verordnungen und Richtlinienform gegossen werden. Jetzt werden Sie mir vorwerfen, dass ich Ihre Meinung im Zusammenhang mit den anderen Aussagen ( Förderung strukturschwacher Gegenden ) sehen muss. Nur in zwei oder drei Jahren wirft die Opposition nur noch den Paragraphen mit der Pendlerpauschale in den Ring und verweist auf unzulässige Steuersubvention. Man kann das beliebig erweitern. Den Arbeitnehmern, die arbeitslos geworden sind, hat man vorgeworfen,sie seien zu bequem und nicht mobil und flexibel genug. Ich hab mit 50 Jahren einen Job in einer Nachbarstadt angenommen, bei dem ich nachts und an Sonn- und Feiertagen arbeite. Das heist, ich hab flexibel auf die Notwendigkeit des Arbeitsmarktes reagiert. Weil die Nachtschicht um halb vier endet besteht keinerlei Möglichkeit, mit dem ÖVP nachhause zu kommen. Also musste ich mir dafür ein Auto zulegen. Und jetzt erzählt mir bitte, dass das eine ungerechtfertigte Subvention ist, wenn ich die Pendlerpauschale in Anspruch nehme. Bei den Benzinpreisen fahre ich nicht mehr just for fun.
Werner Klotz
am 08.09.05 09:43
Hallo Herr Klotz,
in meinem Beitrag stand nichts davon, dass es schlecht ist, dass eine Pendlerpauschale in Anspruch genommen wird. Ich tue das ja selbst. Vielmehr empfinde ich es als ungerecht, dass diese nicht absolut nach Kilometern gezahlt wird, sondern mit verkomplizierten Schlüsseln von dem steuerpflichtigen Einkommen abgezogen wird.
Fänden Sie es nicht auch besser, wenn jeder die gleiche Summe für die gleiche Strecke bekommt und dass dies nicht einkommensabhängig ist? Dann gäbe es auch keine Ausnahmeregelungen.
Christian Meyer
am 08.09.05 10:25
Dienstag, 06.09.2005
Gewerkschaften auf dem Weg zur Tradition?
Lange Zeit wurde behauptet, dass es bei dieser Wahl seitens der Gewerkschaften keine Wahlempfehlung zugunsten einer Partei geben wird. Bei der gegenwärtigen Stimmung in Deutschland fürchtete man sich sicher vor einer schädlichen Polarisierung und weiteren Austritten.
Jetzt, zwei Wochen vor der Wahl, stellt man aber fest, dass Schröder auch mit dem TV-Duell keine Trendwende bewirken konnte. Genau in dieser Feststellung wird nun erkannt, dass die Programme von CDU/CSU und FDP keine Verbesserung für Arbeitnehmer bedeuten. Desweiteren wird eine Beschneidung der gewerkschaftlichen Einflüsse befürchtet.
Schon in der letzten Woche begannen einige Gewerkschafter, über eine Unterstützung der Linkspartei nachzudenken. Um die gegenwärtigen Trends umzudrehen, hätte aber auch in den Gewerkschaften eher ein Umdenken einsetzen müssen. Zu lange wurden neue Ideen kategorisch abgelehnt und alte Verbündete verprellt.
Der schwindende Einfluss der Gewerkschaften bedeutet einen Verlust an Verhandlungsmasse der Arbeitnehmer insgesamt. Nichtsdestotrotz wurde zu lange an alten Werten festgehalten, welche absolut nicht mehr zeitgemäß sind.
Modelle wie bei Opel zeigen, dass auch mit unkonventionellen und neuen Wegen Arbeitsplätze gerettet werden können. Gerade im Osten zeigt sich, dass über eben diesen Weg auch Arbeitsplätze geschaffen werden können.
Die Rückbesinnung auf die alten Verbindungen sind ein Schritt in die richtige Richtung. Gewerkschaften werden nie erwarten können, dass eine konservative Regierung mit liberaler Beteiligung besonders großen Wert auf die Erhaltung der Arbeitnehmerrechte legt. Viel wichtiger ist aber, dass die Gewerkschaften wieder die Menschen erreichen, die sie viel zu lange allein gelassen haben. Erst dann können wieder Wahlempfehlungen abgegeben werden, die auch Wirkung zeigen.
Weitere Verweise zu Gewerkschaften auf dem Weg zur Tradition?
"...Nichtsdestotrotz wurde zu lange an alten Werten festgehalten, welche absolut nicht mehr zeitgemäß sind. ..."
Welche Werte sind gemeint? Ich finde, dass nicht das Festhalten an Werten, die erst mal hart erkämpft werden mussten, das Problem ist. Sondern die Selbstbedienungsmentalität und die vielen Affären der Gewerkschaftsbosse (vgl. VW -Hartz, Gebauer, usw.-)
Mag
am 06.09.05 17:33
Lieber Christian Meyer,
meine Frage ist, wer zählt zu den "alten Verbindungen"? Ist damit die Linkspartei gemeint?
Lupita
am 08.09.05 00:25
Sicher, es müßte eine Anti-Korruptionskommission geben, der gläserne Abgeordnete oder Manager wäre auch sehr erwünscht, schließlich weiß der Staat über jeden einzelnen von uns mehr, als uns lieb sein kann, warum den Spieß nicht einfach umdrehen ! Und Leute, die lügen, wie Angela Merkel, -die entgegen ihrem Wahlprogramm Aussagen und Versprechungen macht, die diesem widersprechen-, sollte man gar nicht erst die Chance geben, ihre Machtbesessenheit an uns auszuprobieren, da dann eh Stoiber über uns walten wird, was doch nicht das Ziel von uns Bürgern & Menschen sein darf, oder ? Wie gesagt, eine Special-Force gegen Korruption, vor allem in hochrangigen Posten, ist die einzig brauchbare Lösung, und hier sollte der Lauschangriff auch unbedingt zugelassen werden, um den Sumpf der Korruption endlich trockenzulegen, der dieses Land in eine Bananenrepublik, was natürlich niemand zugeben möchte, verwandelt hat ! Und diese widerlichen Lobbyisten sollten alle an die Wand gestellt werden PUNKT ! Soweit meine Meinung, die jeder vernünftig denkende Mensch auch als seine eigene akzeptieren sollte, aber wir wissen ja alle, dass Gott nur begrenzt Hirn vom Himmel werfen konnte, und einige sind dabei scheinbar leer ausgegangen ! Ich will jetzt nicht weiter darauf eingehen, das würde den Rahmen dieses Textfeldes sprengen, nehme ich doch an ? Gute Nacht und: POWER TO THE ONE WHO DOESN'T WANT IT !!!!!!!!!!!!!!!!!!!! So, wenn ihr das nicht druckt, dann seid ihr echt ziemlich langweilig, sach ich jetzt mal ;)
Dave
am 08.09.05 01:56
Hallo Mag,
ich kann mich an Diskussionen in den 90gern erinnern, als z.Bsp. Flexibilisierung verteufelt wurde ohne über die Chancen nachzudenken. Mittlerweile wird dieser Weg auch gemeinsam mit den Gewerkschaften bestritten. Es geht nicht darum die Erfolge zu beseitigen, aber bestimmte Erfolge stehen zur Disposition wenn zu starr auf dem Bestehenden beharrt wird. Stillstand bedeutet schon immer Rückschritt.
Liebe Lupita,
bei den alten Verbindungen denke ich weniger an die Linkspartei als an die SPD. Die Linkspartei ist sicher auf dem Weg eine linke Alternative zu werden, die es in jedem Land zurecht gibt. Nicht nur deshalb suchen Gewerkschaftsbosse auch mit der Linkspartei das Gespräch.
Christian Meyer
am 08.09.05 10:35
Die Gewerkschaften haben lange auf in guten Zeiten zu Recht erkämpfte Werte bestanden. Inzwischen aber hat sich die Umgebung geändert (u.a. Globalisierung) und das Bestehen wurde zu einem Beharren. Die Gewerkschaften waren zuletzt die reaktionären Kräfte, jetzt werden sie wieder progressiver und aktiver.
Aber das liegt nicht an den führenden Gewerkschaftsbossen sondern am Druck von unten. Und der Fortschritt ist ganz schön zäh. Aber auch als Arbeitgeber sind sie nicht unbedingt Musterknaben - ein trauriger Höhepunkt war für mich 1989 der Skandal um die co op AG als Tausende ihren Job verloren.
Frank Hamm
am 08.09.05 14:18
Montag, 05.09.2005
Herausforderung endete in Lehrstunde
Das TV Duell am gestrigen Sonntag rundete das Bild ab, wie beide Kandidaten in der Öffentlichkeit auftreten und wahrgenommen werden. Nach einem relativ harmlosen Eingangsdialog wurde ziemlich schnell offenbar, dass Gerhard Schröder die größere politische Praxis besitzt. Zudem ließ er niemals Zweifel an seiner Medienkompetenz. Während Schröder einen selbstsicheren und souveränen Eindruck hinterließ und nur einmal kurz ins Straucheln geriet, verfing sich Angela Merkel viel zu oft im Kleinklein und ließ sich von Schröder sowohl das Gespräch diktieren. Anstatt zu agieren und anzugreifen, musste sie sich immer öfter verteidigen und erklären.
Dabei fiel auf, dass Angela Merkel Zusammenhänge oft nur vage klar sind. Gebetsmühlenartig wurden immer wieder die Slogans von 1.000 Arbeitslosen am Tag und sieben Jahre Rot-Grün wiederholt. Geschickt lenkte der Kanzler die Gespräche auf die Themen, bei denen er Erfolge verzeichnen konnte oder wo diese unmittelbar bevorstehen. Die Moderatoren machten während der gesamten Sendezeit keinen guten Eindruck und ließen sich zu oft den Dirigentenstab von dem geübten Medienkanzler aus der Hand nehmen. Ein zwei energisch Worte hätten da sicherlich für Ordnung gesorgt. Peinlich war dabei ebenfalls die Frage nach der Äußerung von Schröders Frau, welche bekanntermaßen selbst Journalistin ist und demzufolge auch eine eigene Meinung hat.
Gerhard Schröder umriss die Ziele der SPD sehr genau, zeigte auch in den Zwiegesprächen, dass er etwas von seinem Amt versteht und zeigte sowohl die Wissenlücken von Frau Merkel auf, als auch die Unstimmigkeiten in der Programmatik der CDU. Mit jeder Äußerung zeigte er, dass er es ernst meint, sich auch mit mancher Entscheidung schwer tut, aber die Probleme lösen will.
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Weitere Verweise zu Herausforderung endete in Lehrstunde
Freitag, 02.09.2005
Christian Meyer
Ich bin ein 28 Jahre alter gelernter Ossi und gebürtiger Geraer(Gersche Fettgusche). Ich arbeite im ostdeutschen Technologieleuchtturm Jena und pendle täglich zwischen beiden Städten.
Die politische Wende und Wiedervereinigung habe ich aktiv begleitet und erlebt und damals meine ersten Erfahrungen mit Politik gemacht. Nach dem Umbrüchen in Politik und Wirtschaft musste auch meine Familie umsteuern und sich neu orientieren. Mittlerweile bezeichne ich mich als Angekommenen und keineswegs frustriert.
Als gerlernter Fernmeldeanlagenelektroniker bin ich seit 2000 als Seiteneinsteiger in der Softwareentwicklung tätig. Das war nur durch immerwährendes Aufstehen und Weiterlaufen möglich. In unserem Land sind viele gestürzt und vielen fehlt die Kraft bzw. das Ziel, um wieder aufzustehen. Das zu beseitigen und endlich den viel beschworenen Ruck durch Deutschland auszulösen, ist die größte Herausforderung der nächsten Jahre.
In den nächsten Wochen möchte ich deshalb mit anderen Bürgern die Programme und Äußerungen der Parteien und Experten bewerten, und so vielleicht bei Wahlentscheidungen zu helfen oder einfach einmal Denkanstöße zu geben.
In meinem Bekannten- und Verwandtenkreis ist ein großes Spektrum vertreten - vom Hartz IV-Empfänger bis zum erfolgreichen Existenzgründer, die mir immer wieder neue Impluse für meine Anschauungen liefern und neue Aspekte aufzeigen.
Weitere Verweise zu Christian Meyer
"...In den nächsten Wochen möchte ich deshalb mit anderen Bürgern die Programme und Äußerungen der Parteien und Experten bewerten, und so vielleicht bei Wahlentscheidungen zu helfen oder einfach einmal Denkanstöße zu geben."
Prima, dann mal viel Vergnügen & Erfolg! Denkanstöße sind immer gut.
Mag
am 06.09.05 17:20
Ihren Kommentar zur Pendlerpauschale kann man einfach nicht unkommentiert lassen. Haben Sie eigentlich nachgedacht, bevor Sie da geschrieben haben? Was soll das heißen? Von der Pendlerpauschale haben nur die Besserverdienenden etwas - fahren nur die weite Strecken? Wenn alle Geringverdiene in der Nähe des Arbeitsplaltzes wohnen - brauchen sie auch keine Entschädigung für Aufwendungen, die für die Fahrt zur ARbeit entstanden sind. Und -dass alle in der Nähe ihres Wohnortes ARbeit finden möchten - ist wohl nur ein frommer Wunsch - oder? Ich muss täglich ca.200 km fahren - Bus und Bahn sind leider nur mit dem dreifachen Zeitaufwand zu benutzen. Als Nicht-Besserverdienende wäre es eine Katastrophe, wenn die Pendlerpauschale, wie Merkel und Co. das beabsichtigen, wegfallen würde. Leider gibt es keine Möglichkeit, meine Tätigkeit in der Nähe meines Wohnortes auszuführen. Es ist Ihnen sicher nicht entgangen, dass wir zu wenig Arbeitsplätze haben. Die Frage ist - soll man einen, der so dämlich ist, arbeiten zu gehen, sich nicht ins soziale Netz fallen zu lassen - auch noch bestrafen? Anscheinend ist das in Ihrem Sinne. Deswegen - erst nachdenken - dann losplappern. Sicher, es gibt bestimmt einige - die diese Pauschale zu Unrecht kassieren (z.B. Fahrgemeinschaften bilden und trotzdem als eigene Fahrt beim Finanzamt angeben) aber - es kann kein Netz so dicht sein,dass es nicht doch Schlupflöcher gibt.
Indipendence
am 08.09.05 10:40
Hallo Indipendence,
vielleicht sollten Sie den Beitrag und die Kommentare nochmal lesen. Dort steht erstmal nur, dass man nach dieser Rechnung die Überlegung nachvollziehen kann. Hauptkritik ist für mich aber nicht, dass es die Pendlerpauschale gibt, sondern dass viele Menschen im mittleren und unteren Einkommensniveau fast gar nichts davon haben. Ein Bekannter von mir pendelt die gleiche Strecke, arbeitet aber im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Da er nur einen verschwindend geringen Steueranteil hat, bekommt er demzufolge auch keine Steuerrückzahlung durch die Pendlerpauschale. Bei mir sieht das anders aus, da ich einen großen Lohnsteueranteil habe. Für mich ist also anzustreben, dass wenn es schon einen Pendlerpauschale gibt, diese auch so verteilt wird, dass alle etwas davon haben. Es ist doch ungerecht, dass gerade der, wie sie sagen "der so dämlich ist, arbeiten zu gehen, sich nicht ins soziale Netz fallen zu lassen" ungleich behandelt wird. Was spricht für eine Pauschale, die als Geldwert und nicht als Prozente berechnet wird? Zu Ihrer Information: Ich selbst pendle auch täglich 100 km, aber das steht ja auch in meiner Vorstellung.
Christian Meyer
am 08.09.05 10:58
